Maas will Waffenstillstand im Jemen
1. November 2018
Erstmals seit Langem zeichne sich "jetzt eine Gelegenheit ab, Bewegung in die festgefahrenen Friedensbemühungen zu bekommen", sagte Bundesaußenminister Heiko Maas "Spiegel Online". Er unterstütze die Forderung von US-Außenminister Mike Pompeo und Verteidigungsminister Jim Mattis nach einem Waffenstillstand für den Jemen und der Wiederaufnahme der Gespräche "nachdrücklich".
"Klare Erwartungen" an Saudi-Arabien und den Iran
Der UN-Sondergesandte Martin Griffiths habe bereits wesentliche Vorarbeit geleistet. Deutschland nutze seinerseits sämtliche "Gesprächskanäle", um die Konfliktparteien von der Notwendigkeit einer politischen Lösung zu überzeugen. "Riad und Abu Dhabi wissen, wie ernst es uns mit diesem Thema ist", fügte Maas hinzu. Das sunnitische Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind ebenso wie Ägypten und andere arabische Staaten Teil der von den USA unterstützten Militärkoalition im Jemen-Konflikt.
Der Bundesaußenminister sagte, auch die Huthi-Rebellen müssten sich bewegen, um den Weg zu Verhandlungen freizumachen. "Da haben wir auch klare Erwartungen an Teheran." Der Iran steht hinter den schiitischen Aufständischen im Jemen. Maas hatte dem Bericht zufolge am Mittwoch am Rande des Berliner Afrika-Gipfels mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi die Lage im Jemen erörtert.
Jemens Regierung zu neuen Gesprächen bereit
Die jemenitische Regierung ist nach eigenen Angaben bereit zur sofortigen Wiederaufnahme von Friedensgesprächen. Im Zuge vertrauensbildender Maßnahmen sollten alle Gefangenen und Verschleppten freigelassen werden, erklärte sie. Die Huthi-Rebellen verlangten ihrerseits ein sofortiges Ende der Bombardierungen und die Aufhebung des Embargos. Mattis hatte sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, im November Friedensgespräche unter Vermittlung von Griffiths in Schweden abzuhalten. Anfang September waren geplante Friedensgespräche zwischen der jemenitischen Regierung und den Huthi-Rebellen unter UN-Vermittlung gescheitert, noch bevor sie überhaupt begonnen hatten.
Im Jemen herrscht seit 2014 ein Krieg zwischen den Huthi-Rebellen und den Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi. In dem Konflikt wurden nach UN-Angaben bereits rund 10.000 Menschen getötet, unter ihnen tausende Zivilisten. Die Lage in dem Land ist inzwischen katastrophal. Nach Einschätzung der UN handelt es sich um die schwerste humanitäre Krise weltweit. 14 Millionen Menschen sind demnach vom Hunger bedroht, die Hälfte davon Kinder . Mehr als 22 Millionen Jemeniten - drei Viertel der Bevölkerung - benötigen humanitäre Hilfe.
sti/kle (afp, dpa)