Macron wirbt für starke EU
9. Mai 2018
Der Pressestab des Elysée-Palastes hatte dafür gesorgt, dass für den französischen Präsidenten ein bequemer Sessel für das Interview bereitstand. Doch den brauchte Emmanuel Macron fast gar nicht. Er saß während des 20 Minuten dauernden Gesprächs mit der Deutschen Welle und der ARD fast die ganze Zeit auf der vorderen Sesselkante, ballte die Faust, gestikulierte mit beiden Armen und versuchte, den beiden Interviewern, Max Hofmann von der DW und Caren Miosga von der ARD-Sendung "Tagesthemen", seine Ansichten überzeugend darzulegen. Dynamisch, energisch, wach, aber auch geduldig bei technischen Verzögerungen wirkte der 40 Jahre alte Präsident, der fast genau ein Jahr im Amt ist. Er ist stolz darauf, dass er Frankreich in diesem Jahr schon stark verändert hat. Nun will er andere in Europa mitreißen. Das ist seine Botschaft in seinem ersten Fernsehinterview mit dem deutschen Fernsehen.
"Trump macht einen Fehler"
Zunächst geht es um das außenpolitische Thema Nummer eins. "Ich bedaure die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten" sagte Emmanuel Macron zur Aufkündigung des Atomdeals mit dem Iran. "Ich glaube, dass das ein Fehler ist, und deshalb müssen wir Europäer geschlossen im Rahmen des Atomabkommens bleiben." Vor dem Gespräch mit DW und ARD hat Macron mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani telefoniert und ihm versichert, dass die EU beim Atomabkommen an Bord bleibt. Der französische Präsident räumte ein, dass sein Werben für das Abkommen bei Donald Trump auf taube Ohren gestoßen sei. "Mein Vorschlag an Trump war, nicht alles einfach zu zerreißen und das Kind nicht mit dem Bade auszuschütten." Nur weil einer aussteige, könne man nicht einfach das ganze Abkommen wegwerfen. "Wir müssen es ergänzen und erweitern über 2025 hinaus. Man braucht einen weiteren Rahmen." Daran werde er mit den übrigen Europäern arbeiten.
"Europa muss die multilaterale Weltordnung retten"
Emmanuel Macron plädiert jedoch dafür, die Beziehungen zu den USA nicht nur als Krise zu begreifen. Es gebe auch viele gemeinsame Interessen bei der Sicherheit und Terrorbekämpfung. "Es gibt Spannungen, aber auch eine starke Verbindung." Im Streit um Zölle und Handel mit den USA dürfe sich Europa nicht klein machen, fordert der Staatspräsident beim Interview in Aachen. "Bei diesem Thema muss Europa sich Respekt verschaffen. Wir sind eine große Handelsmacht. Die USA sind Verbündeter und Partner, aber wir haben doch Regeln. Wir müssen dafür sorgen, dass diese Regeln respektiert werden." Ende Mai will der US-Präsident entscheiden, ob die EU weiter von Strafzöllen bei Stahl und Aluminium ausgenommen wird. Die EU hat Gegenmaßnahmen angedroht. "Ich denke, heute stehen wir an einem historischen Moment für Europa. Europa hat die Aufgabe, diese multilaterale Ordnung zu bewahren, die wir am Ende des Zweiten Weltkrieges errichtet haben, und die heute bedroht ist" - bedroht durch den eigenen Verbündeten USA.
Merkel hat nicht enttäuscht
Lachend und mit abwehrender Geste weist der französische Europa-Vorkämpfer Macron die Frage zurück, ob er von Bundeskanzlerin Angela Merkel enttäuscht sei, weil es in Deutschland so lange dauert, bis eine Antwort zu seinen zahlreichen europäischen Reformvorschlägen kommt. "Nein, überhaupt nicht. Ich bin nicht enttäuscht", sagt Macron dann wieder ernster. "Jetzt wird Deutschland seine Antwort auf unsere Vorschläge formulieren, und ich erwarte mir viel davon. Ich hoffe, dass die Bundeskanzlerin und ihre Regierung auf der Höhe der Aufgaben sein werden und wir gemeinsam daran arbeiten können, ein stärkeres Europa, ein souveränes Europa, ein einiges Europa zu schaffen."
"Der Euro braucht Transferleistungen"
Kritik an seinem Reformtempo und den weitreichenden Reformvorschlägen für die EU kann Emmanuel Macron nicht verstehen. Er besteht nicht darauf, dass es einen europäischen Finanzminister geben muss, aber die Aufgabe muss erledigt werden, meint er. "Wie die Institution heißt, ist egal. Das Ziel ist entscheidend." Auf Dauer werde die Währungsgemeinschaft der Eurozone nicht bestehen können, wenn es nicht auch zu Transferleistungen von reichen an ärmere Staaten komme. "Wir müssen aus Tabus und Egoismen herauskommen", fordert er im Gespräch. Transferleistungen seien ein deutsches Tabu, das fallen müsse. "Frankreich hat auch ein Tabu, nämlich die Änderung des EU-Vertrages. Aber auch das muss fallen. Wir werden den Vertrag ändern müssen." Davor waren französische Präsidenten bislang zurückgeschreckt, weil dazu eine riskante Volksabstimmung notwendig wäre. "Ich habe nicht den Anspruch, dass alles, was ich vorschlage, komplett akzeptiert werden muss. Ich bin überzeugt, dass es meine Pflicht ist, solche Vorschläge zu machen und jetzt diskutieren wir. Der Status quo in Europa ist nämlich schlecht für alle." Macron gibt sich optimistisch, dass er gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel Ende Juni gemeinsame Vorschläge vorlegen kann. "Wir müssen jetzt ehrgeizig sein", fügt er mit einem Augenzwinkern hinzu.
"Ich bin kein Superheld"
Ein Jahr nach seiner Wahl habe sich Frankreich stark gewandelt, viele Reformen seien auf dem Weg. Vergleiche mit Jupiter, Julius Cäsar oder anderen selbstherrlichen Helden gefallen Emmanuel Macron weniger. "Ich habe mich nie als Superheld gesehen." Die Arbeit, die vor ihm liege, sei sehr hart, aber er sei ein Kämpfer. Und Macron will trotz vieler Krisen in und um Europa optimistisch bleiben.
Nach dem Familienfoto mit den beiden Interviewern eilt der Präsident zum Volksfest auf den Katschhof in Aachen. Dort steht er den Bürgerinnen und Bürgern Antwort, erklärt geduldig seine Vision von einer Neugründung Europas. Am Donnerstag erhält Macron den renommierten Karlspreis der Stadt Aachen. Er wird als "europäischer Hoffnungsträger" geehrt, heißt es in der Begründung der Jury. Im Interview mit der DW und der ARD lässt Macron durchblicken, dass ihm diese Ehrung schmeichelt. "Viele Menschen glaubten, dass es unmöglich wäre, mit ehrgeizigen europäischen Zielen in Frankreich gewählt zu werden. Aber es hat funktioniert", sagt er im Interview.