Von der Leyen: Mehr deutsche Soldaten in Mali
20. Januar 2017
Die UN-Mission Minusma in Mali gilt als gefährlichster Einsatz von Blauhelmen weltweit. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warb im Bundestag um Zustimmung zu dem neuen Mandat, das eine Aufstockung des Bundeswehrkontingentes auf 1000 Soldaten vorsieht. In ihrer Rede verurteilte sie den Anschlag auf ein Militärcamp in Gao, bei dem nach französischen Militärangaben 77 Menschen getötet wurden. Zu der Attacke hat sich die Terrororganisation Al-Kaida im Maghreb (AQMI) bekannt. In Gao sind auch die meisten der deutschen Soldaten stationiert.
Es gebe nach wie vor Terroristen, die gezielt den Friedensvertrag torpedieren wollten, der in Mali umgesetzt werden soll. "Um so wichtiger ist es, dass die Weltgemeinschaft an der Seite Malis steht", sagte die Ministerin.
"Krieg mit Aufständischen"
Die Linke, die zusammen mit den Grünen die Opposition bildet im Bundestag, kritisiert den Bundeswehreinsatz in Mali. Sie warnte vor einem Abgleiten in einen "Krieg mit den Aufständischen". Die Entwicklung in dem westafrikanischen Staat erinnere sie an die Frühphase des Einsatzes in Afghanistan, sagte die Linken-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz in der Debatte. Den Frieden, den die UN-Mission Minusma unter Beteiligung der Bundeswehr sichern solle, gebe es nicht. "Und deshalb droht die Mission selbst zur Konfliktpartei zu werden", argumentierte sie.
Der Grünen-Politiker Frithjof Schmidt sagte dagegen, es sei richtig, dass die Bundeswehr die UN-Mission unterstütze. Er empfehle seiner Fraktion, für das neue Mandat zu stimmen.
Abstimmung nächste Woche
Das aktuelle Mandat mit einer Obergrenze von 650 Soldaten läuft Ende Januar aus. Deutschland will neben den zusätzlichen 350 Soldaten auch acht Hubschrauber für medizinische Evakuierungen und zum Schutz aus der Luft zur Verfügung stellen. Kernaufgabe des UN-Einsatzes ist die Überwachung der Waffenruhe, die im Rahmen des Friedensabkommens zwischen den malischen Konfliktparteien vereinbart wurde. Zudem soll er zur Sicherheit, Stabilisierung und zum Schutz der Bevölkerung beitragen. In der kommenden Woche will der Bundestag über das neue Mandat abstimmen - die Verabschiedung gilt als sicher.
Mali geriet vor knapp fünf Jahren nach einem Putsch und dem Aufstand bewaffneter Gruppen in eine schwere Krise. Islamistische Gruppen besetzten den Norden des Landes, Anfang 2013 griffen französische Truppen ein und drängten sie zurück. Doch immer wieder kommt es zu Kämpfen und Anschlägen.
fab/uh (afp, dpa, epd)