Marinechef stürzt über Ukraine-Statement
22. Januar 2022
"Ich habe die Frau Bundesministerin der Verteidigung gebeten, mich von meinen Aufgaben und Pflichten als Inspekteur der Marine mit sofortiger Wirkung zu entbinden", erklärte Kay-Achim Schönbach in einer Mitteilung. "Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt", begründete der Vizeadmiral seinen Rücktritt. "Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten."
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) habe den Rücktritt des 56-Jährigen angenommen, teilte ein Ministeriumssprecher am Samstagabend mit. Bis zu einer Entscheidung über die Nachfolge soll die Deutsche Marine von Schönbachs bisherigem Stellvertreter, Konteradmiral Jan Christian Kaack, geführt werden.
"Die Krim ist weg"
Schönbach hatte in einer Gesprächsrunde eines Think Tanks in Indien gesagt, die 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim sei für die Ukraine verloren. Sie "ist weg, sie wird nicht zurückkommen, das ist eine Tatsache". Eine Videoaufnahme davon war im Internet verbreitet worden. Auch Befürchtungen, der Kreml plane derzeit einen Einmarsch in das Nachbarland, wies Schönbach zurück. Dass sich Russland ukrainisches Territorium aneignen wolle, sei "Nonsens".
Zugleich zeigte der bisherige Marinechef Verständnis für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Was er wirklich will, ist Respekt auf Augenhöhe. Und - mein Gott - jemandem Respekt entgegenzubringen, kostet fast nichts, kostet nichts. Also würde man mich fragen: Es ist leicht, ihm den Respekt zu geben, den er fordert - und den er vermutlich auch verdient."
Das Verteidigungsministerium in Berlin distanzierte sich von Schönbachs Aussagen. Sie "entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums". Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), betonte: "Vizeadmiral Schönbach hat mit seinen Äußerungen die europäische Sicherheitsstruktur und das Völkerrecht in Frage gestellt. Sein Rücktritt ist folgerichtig."
"Tiefe Enttäuschung"
Das ukrainische Außenministerium hatte wegen der Angelegenheit die deutsche Botschafterin in Kiew, Anka Feldhusen, einbestellt. Schönbachs Aussagen seien "unannehmbar" gewesen. Zuvor hatte Außenminister Dmytro Kuleba bereits Unmut darüber geäußert, dass die Bundesregierung der Ukraine keine Waffen liefern will. "Wir drücken unsere tiefe Enttäuschung anlässlich der Position der Regierung Deutschlands über die Nichtgewährung von Verteidigungswaffen an die Ukraine aus."
Russland hat in den vergangenen Wochen mehr als 100.000 Soldaten an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Die Regierung in Moskau dementiert jegliche Invasionspläne. Sie fordert ihrerseits Sicherheitsgarantien der NATO sowie eine Absage an eine Aufnahme der Ukraine in das Bündnis. Der Westen hat dies seinerseits zurückgewiesen und erklärt, ein Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine würde schwerwiegende politische und wirtschaftliche Folgen haben.
wa/uh/ack (dpa, afp, rtr)