Martin Schulz will in die Bundespolitik
25. November 2016
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz strebt keine dritte Amtszeit an und wechselt in die Bundespolitik nach Berlin. "Im kommenden Jahr werde ich den Platz eins der Landesliste Nordrhein-Westfalen für den Bundestag einnehmen," sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Brüssel.
Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, denn das Amt des EU-Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können, so Schulz. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen. Auch künftig werde er dem europäischen Projekt eng verbunden bleiben, nur werde er sich nun von Berlin aus dafür einsetzen.
Verlorenes Vertrauen wiederherstellen
"Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte", sagte der EU-Parlamentspräsident und weiter: "Ich will meinen Beitrag leisten, dass die Gräben zwischen Ländern geschlossen werden. Nur so kann das Vertrauen, von dem viel verloren gegangen ist, wieder hergestellt werden."
Schulz' Amtszeit endet nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Europäischen Parlament ohnehin Anfang nächsten Jahres. Vorgesehen ist, dass für die zweite Hälfte der Legislaturperiode ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei den Posten übernimmt. In der Vergangenheit erklärte Schulz dennoch mehrfach, er betrachte diese Absprache als nicht bindend.
Unabhängig davon war in den vergangenen Wochen zunehmend über einen Posten für Schulz in der Bundespolitik spekuliert worden. Der Parlamentspräsident äußerte sich verstärkt zu entsprechenden Themen. Schulz meinte auch, die SPD könne trotz schlechter Umfragewerte die Bundestagswahl im nächsten Jahr gewinnen.
Schulz als Außenminister?
Ob er als Bundesaußenminister oder SPD-Kanzlerkandidat zur Verfügung steht, ließ Schulz in seiner Erklärung im Europaparlament zunächst offen. Wie die "SZ" weiter schreibt, hat die SPD noch nicht entschieden, ob Schulz oder Parteichef Sigmar Gabriel die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen wird. Als weiterer Aspirant hierfür gilt demnach Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz. Die SPD-Spitze hatte vor wenigen Tagen beschlossen, die Entscheidung erst Anfang 2017 zu treffen.
Seit Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten feststeht, bleibt auch noch zu klären, wer ihm als Chefdiplomat nachfolgt. Unter Parteikollegen gilt der Rheinländer Schulz als der am besten Qualifizierte.
se/kle/cw (rtr, sz, dpa, afp, ebs live)