May hält an Brexit-Abstimmung fest
11. März 2019
Premierministerin Theresa May will an ihrem Brexit-Fahrplan festhalten. Am Dienstag werde wie vorgesehen über den Brexit-Vertrag mit der EU abgestimmt, sagte Mays Sprecher in London. Zuvor hatte die Zeitung "The Times" berichtet, parteiintern wachse der Druck auf May, die geplante Abstimmung zu verschieben. Brexit-Hardliner hätten die Premierministerin aufgefordert, ihr Vorhaben aufzugeben und stattdessen eine Lösung zu finden, die "die Partei zusammenhält und Druck auf Brüssel ausübt", so die Zeitung. Downing Street bezeichnete den Bericht auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur als Spekulation.
Einen Tag vor der Abstimmung stecken die Gespräche zwischen Großbritannien und der Europäischen Union Insidern zufolge endgültig fest. Sowohl aus britischen Regierungskreisen als auch aus Brüssel hieß es, dass es am Wochenende keinerlei Fortschritte gegeben habe. Die Verhandlungspartner finden offenbar nicht aus der Sackgasse heraus, in der sie sich seit der ersten Abstimmung im Januar befinden.
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag ...
Seit dem ersten gescheiterten Versuch gab es keine Änderungen mehr an dem Vertrag, der den Ausstieg Großbritanniens aus der EU regeln soll. Einen weiteren Verhandlungstag in Brüssel will sich die britische Premierminister Theresa May ersparen, heißt es aus Regierungskreisen. Ein erneutes Scheitern bei der Brexit-Abstimmung am Dienstag wird damit immer wahrscheinlicher.
Sollte May bei der Abstimmung am Mittwoch scheitern, hat sie für Mittwoch eine Abstimmung darüber angekündigt, ob das Land am 29. März ohne Vereinbarung aus der Staatengemeinschaft ausscheiden soll. Wird auch dies abgelehnt, soll am Donnerstag darüber abgestimmt werden, ob London bei der EU eine Verlängerung der Austrittsfrist beantragen soll.
Auf Seiten der EU sieht man offenbar keine Notwendigkeit mehr für weitere Verhandlungen mit der britischen Regierung. Die EU habe "konstruktive Vorschläge" gemacht, sagte Chef-Unterhändler Michel Barnier in Brüssel. "Die Gespräche finden fortan zwischen der Regierung in London und dem Parlament in London statt."
djo/bri (dpa, rtr)