May: "Ich mache weiter"
17. Januar 2019
Gut drei Stunden nach dem überstandenen Misstrauensvotum kündigte Regierungschefin May eine Erklärung vor ihrem Amtssitz 10 Downing Street an. Die Aufregung ist spürbar. Und dann das: "Ich glaube, dass es meine Pflicht ist, die Anweisung des britischen Volkes auszuführen, die EU zu verlassen, und ich habe vor, das zu tun."
Sie wollte also nur sagen, dass sie weiter am Brexit arbeitet. Die Eilmeldungen der Nachrichtenagenturen fallen überschaubar aus.
Sie verstehe, dass die Ereignisse der vergangenen 24 Stunden für die Menschen beunruhigend gewesen seien, sagte May an diesem späten Mittwochabend in London. Und sie rief das Parlament zur Geschlossenheit auf: Die Abgeordneten hätten nun klar gemacht, was sie nicht wollten. "Wir müssen konstruktiv zusammenarbeiten, um abzustecken, was das Parlament will." Sie habe bereits Gespräche mit Oppositionspolitikern über den weiteren Brexit-Kurs des Landes geführt, sagte May.
"Entzückt"
Oppositionschef Jeremy Corbyn hatte ein Treffen mit der Regierungschefin allerdings verweigert, solange May einen ungeordneten Brexit nicht ausschließt. Sie bedauere das, die Tür stehe aber weiter offen, sagte May. Und sie sagte auch, die Abgeordneten sollten ihre Eigeninteressen hinten anstellen, um die Hängepartie zu überwinden. Bis Montag muss die 62-Jährige einen neuen Plan zum Ausstieg aus der EU vorlegen.
Das Misstrauensvotum, das erste gegen eine britische Regierung seit 26 Jahren, hatte sie mit einer Mehrheit von 19 Stimmen überstanden. May zeigte sich "entzückt" darüber und kündigte an, ihre Verantwortung "nicht auf die leichte Schulter zu nehmen". Sie werde weiter dafür arbeiten, das dem britischen Volk gegebene Versprechen zum Austritt aus der EU umzusetzen. Die Regierung wolle mit "konstruktivem Geist" in die Gespräche mit der Opposition gehen und fordere die Opposition dazu auf, es ihr gleichzutun.
Labour-Chef Jeremy Corbyn, der das Misstrauensvotum beantragt hatte, verlangte von May nach der Abstimmung, die "katastrophale Perspektive eines Brexit ohne Abkommen mit der EU ein für alle Mal" auszuschließen. Erst dann könne es Gespräche mit der Opposition geben. Vor dem Votum hatte Corbyn noch bedauert, dass es keine Mehrparteien-Gespräche gebe.
rb/nob (afp, ap, dpa, rtr)