Demokraten gewinnen Senatorenwahl in Georgia
6. Januar 2021
Das Rennen um die beiden Senatorenposten des Bundesstaats Georgia ist offenbar entschieden: Medienberichten zufolge eroberte der Demokrat Jon Ossoff den Sitz des bisherigen republikanischen Amtsinhabers David Perdue. Diese Prognose bestätigten inzwischen die Sender NBC, CBS, ABC und CNN. Zuvor war schon Raphael Warnock als Sieger gegen die republikanische Amtsinhaberin Kelly Loeffler ausgerufen worden.
Wahlsieger stehen möglicherweise erst in einigen Tagen fest
Wann das Endergebnis vorliegen wird, ist weiterhin offen. Das liegt auch an der Corona-Pandemie, weil Hunderttausende Wähler von der Briefwahl Gebrauch gemacht haben. Beobachter rechneten zuletzt damit, dass die Wahlsieger frühestens an diesem Mittwoch, vielleicht aber auch erst in einigen Tagen feststehen.
Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, erklärte bereits, beide Kongresskammern könnten nun gemeinsam mit dem gewählten Präsidenten Joe Biden "außerordentliche Fortschritte" für die Menschen in Amerika erzielen. Die neue Politik werde sich auf die Wissenschaft stützen, um die Pandemie einzudämmen. Gemeinsam werde man den Menschen in der gegenwärtigen Krise helfen und auch die Wirtschaft wieder ankurbeln, versprach Pelosi.
Da die Demokraten bereits im Repräsentantenhaus - der anderen Kongresskammer - die Mehrheit stellen, hätten sie bei Eroberung der beiden Mandate von Georgia künftig die Kontrolle über den gesamten Kongress. Der designierte US-Präsident könnte somit "durchregieren". Andernfalls wären die Republikaner imstande, Bidens Vorhaben und Personalentscheidungen immer wieder zu blockieren.
Kamala Harris könnte das Zünglein an der Waage sein
Die Nachwahl war nach den in Georgia geltenden Gesetzen notwendig geworden, weil keiner der Senatskandidaten bei den parallel zur Präsidentschaftswahl abgehaltenen Kongresswahlen am 3. November auf mehr als 50 Prozent gekommen war.
Bestätigt sich der Sieg der demokratischen Kandidaten, haben sie im neuen Senat wie die Republikaner 50 Sitze. Trotzdem besäßen sie dann die faktische Mehrheit, weil bei Patt-Situationen die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris, die kraft ihres Amtes auch Senatspräsidentin sein wird, mit ihrer Stimme den Ausschlag gäbe.
Biden und Trump hatten am Montag bei Auftritten in Georgia für die Kandidaten ihrer Parteien geworben. Biden soll Trump am 20. Januar im Weißen Haus ablösen.
gri/jj/uh (afp, dpa, rtr, ap)