Wird die Partei von Aung San Suu Kyi aufgelöst?
21. Mai 2021
Das Militärregime in Myanmar will offenbar die gestürzte "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) unter Aung San Suu Kyi auflösen. Das sei bei einem Treffen politischer Parteien in der Hauptstadt Naypyidaw beschlossen worden, meldete das Nachrichtenportal "Myanmar Now". Als Grund gab die von der Junta ernannte Wahlkommission Wahlbetrug an. Auch sollen führende Mitglieder der einstigen Regierungspartei als "Verräter" belangt werden.
Eine offizielle Bestätigung dafür war zunächst nicht erhältlich: Weder die Wahlkommission noch die Partei NLD reagierten auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters.
"Nationale Liga für Demokratie" klarer Wahlsieger
Suu Kyis NLD hatte die Wahlen vom November 2020 klar gegen die militärtreue USDP gewonnen. Als das Parlament am 1. Februar zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen wollte, putschte das Militär und nahm Suu Kyi und andere Politiker wegen des Vorwurfs des Wahlbetrugs fest. In einem Bericht hatten Wahlbeobachter des "Asiatischen Netzwerks für freie Wahlen" mit Sitz in Thailand erst vor wenigen Tagen den Betrugsvorwürfen widersprochen.
Seit dem Putsch kommt es fast täglich zu Demonstrationen in dem südostasiatischen Land, gegen die das Militärregime mit General Min Aung Hlaing an der Spitze zunehmend brutal vorgeht. Laut der Hilfsorganisation für politische Gefangene (AAPP) wurden bisher mindestens 810 Menschen bei Protesten getötet. Zudem gab es mehr als 5300 Festnahmen. Gegen fast 1800 weitere Personen wurden Haftbefehle ausgestellt.
sti/jj (rtr, epd, kna)