Mehr Schwarzarbeit in Deutschland
12. März 2015
Formica, abgeleitet aus dem lateinischen Ausdruck für Ameisen, nennt sich eine bayerische Ermittlungsgruppe der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des deutschen Zolls. In ihr kooperieren Ermittler aus dem Zollhauptamt Rosenheim mit der Steuerfahndung München. Formica, dieser Name stehe sinnbildlich dafür, dass Schwarzarbeiter in der Regel von einer Firma zur anderen wandern, erklärt Zolloberamtsrat Markus Grella.
Vor allem auf dem Bau werden die Ermittler immer häufiger fündig. Kaum eine Baufirma arbeitet noch ausschließlich mit eigenen Leuten. Die wären zu teuer. Also werden ausländische Subunternehmer angeheuert, vorzugsweise aus Ost- und Südeuropa. Seit Jahren geht das so, aber immer häufiger haben es die Zollermittler mit Banden zu tun. Diese Kriminellen spinnen undurchsichtige Netze und Strukturen aus Scheinfirmen, Bevollmächtigten und Strohmännern - ein illegales Geflecht, das immer schwieriger zu durchschauen ist.
"Das Phänomen ist inzwischen flächendeckend, die Fallzahlen steigen", so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bei der Vorstellung des Jahresberichts 2014 der Zollverwaltung. "Die Zöllner stellen bei ihren Ermittlungen zunehmend fest, dass sie es bei der Schwarzarbeit mit organisierter Kriminalität und organisierten, kriminellen Strukturen zu tun haben." Durch Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ist Deutschland im vergangenen Jahr ein Schaden von mehr als 795 Millionen Euro entstanden, der dem Staat durch Hinterziehung von Steuern und Sozialbeiträgen entsteht. 2013 waren es 777,1 Millionen Euro. "Das sind Größenordnungen, die außergewöhnlich relevant sind", so Schäuble.
Organisierte Kriminalität wächst
Deswegen richtet der Zoll seine Strategie stärker auf die organisierte Kriminalität aus und nimmt die betroffenen Branchen nachhaltig ins Visier. Die Bauwirtschaft ist dabei zu einem Schwerpunkt der Zollfahndung geworden. Mit welchen Ergebnissen, das zeigt Markus Grella von der Ermittlungsgruppe Formica auf der Jahrespressekonferenz des Zolls in Berlin. Ein Beispiel ist ein Bauunternehmer aus Oberbayern, der zwei Firmen betrieb. Seine Arbeiter waren offiziell nur geringfügig beschäftigt, in der Buchhaltung waren für Lohnzahlungen fünf Millionen Euro ausgewiesen. Tatsächlich aber arbeiteten die Beschäftigten 40 Stunden pro Woche und erhielten unter der Hand zusätzlich 3,8 Millionen Euro bar ausgezahlt, auf die weder Sozialversicherungsbeiträge noch Lohnsteuer gezahlt wurden.
An das Bargeld kam der Unternehmer, indem er die Dienste sogenannter Servicefirmen in Anspruch nahm, die von kriminellen Banden betrieben werden. Sie firmieren als Subunternehmer und erstellen Scheinrechnungen für frei erfundene Bauleistungen. Zu ihrem "Service" gehörte auch, sich die Summe überweisen zu lassen und den Rest nach Abzug der Provision in bar wieder dem Auftraggeber zukommen zu lassen. Je nach Aufwand kassieren die Servicefirmen bis zu 15 Prozent Provision für ihre kriminellen Dienstleistungen.
Für die Zollbehörden ist es eine echte Herausforderung, den kriminellen Machenschaften auf den Grund zu gehen. Die Banden gehen hochgradig konspirativ und abgeschottet vor. "Damit wir nicht so schnell darauf kommen, werden von diesen Servicegesellschaften sehr gerne noch weitere Scheinfirmen und Scheinrechnungen eingesetzt", erläutert Markus Grella das Prinzip. So ergibt sich ein schwer zu durchdringendes Geflecht, außerdem existieren die Firmen in der Regel nur drei bis sechs Monate, bis sie wieder aufgelöst werden. "Es kommt darauf an, auch sehr schnell zu sein", so Formica-Ermittler Grella.
Zahlen die Unternehmer Mindestlohn?
Deutschlandweit arbeiten in der Finanzkontrolle Schwarzarbeit rund 6700 Zöllner. Im vergangenen Jahr überprüften sie insgesamt 513.000 Beschäftigte und 63.000 Arbeitgeber. Insgesamt wurden 102.974 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten auf dem Gebiet der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung eingeleitet, nach rund 95.000 im Vorjahr. Bei den Überprüfungen wird automatisch auch erfasst, ob die überprüften Firmen den Mindestlohn zahlen. Im Zuge des neu eingeführten Gesetzes zum flächendeckenden Mindestlohn sollen in den nächsten drei Jahren 1600 zusätzliche Beamte eingestellt werden. Eine Herausforderung, das räumt auch der Bundesfinanzminister ein. "Das Personal hängt nicht an den Bäumen, das muss ausgebildet werden, das müssen alles qualifizierte Mitarbeiter sein", betonte er.
Die Schwarzarbeit ist aber nicht der einzige Bereich in der organisierten Kriminalität, der den Behörden zu schaffen macht. Weitere Felder sind der Rauschgift- und der Zigarettenschmuggel. 2014 verhinderte der Zoll den Schmuggel von 140 Millionen Zigaretten auf den deutschen Schwarzmarkt. Diese Zahl ging im Vergleich zum Vorjahr leicht zurück. Gleichzeitig zogen die Zöllner insgesamt 13,5 Tonnen Rauschgift aus dem Verkehr, darunter 1,6 Tonnen Marihuana, 1,2 Tonnen Kokain, 675 Kilogramm Haschisch und 383 Kilogramm Amphetamine. Die beschlagnahmte Menge an Metamphetamin (Crystal) halbierte sich nach Angaben des Zolls im Vergleich zum Jahr 2013 auf 22 Kilogramm.
Oft treffe der Zoll bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität auf "äußerst gewaltbereite, international aufgestellte Tätergruppen", stellt Bundesfinanzminister Schäuble fest. Die Arbeit der Zollfahnder sei daher "alles andere als risikofrei". Für den Staat ist die Arbeit des Zolls indes sehr ergiebig. Im vergangenen Jahr erzielte die Zollverwaltung Einnahmen von über 129 Milliarden Euro. Das entspricht etwa der Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes.