Mehr Zulauf für Pegida
5. Oktober 2015
In aufgeheizter Atmosphäre haben sich tausende Menschen in Dresden an einer Demonstration der antiislamischen Pegida-Bewegung beteiligt. Auf dem Neumarkt schwenkten sie deutsche Fahnen und hielten Schilder mit Parolen gegen Flüchtlinge, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Zu lesen war unter anderem: "Asyltourismus stoppen", "Stop Asylbetrüger, jeder ist einer zu viel", "Islam ist Unterwerfung - Stoppt die Invasion jetzt!"
Nach einer ersten Auszählung von Studenten der Technischen Universität Dresden nahmen bis zu 9000 Menschen teil. In der Vorwoche waren der Gruppe "Durchgezählt" zufolge rund 7500 Menschen beim sogenannten Abendspaziergang der selbsternannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) dabei.
Zum Ende der Versammlung trat der Pegida-Gründer Lutz Bachmann auf. Er sagte, es werde nicht bei "1,5 oder zwei Millionen" bleiben. Die Frauen oder die Kinder würden nachkommen. Es sei eine "unlösbare Aufgabe, diese Leute zu integrieren".
Anklage wegen Volksverhetzung
Bachmann sieht sich mit einer Anklage gegen Volksverhetzung konfrontiert. Grundlage sind die im Januar aufgetauchten Facebook-Posts aus dem Herbst 2014, in denen Bachmann Ausländer als "Viehzeug", "Gelumpe" und "Dreckspack" bezeichnet hatte. Nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft soll Bachmann damit in Kauf genommen haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Er soll die Menschenwürde von Flüchtlinge angegriffen, sie beschimpft und dadurch zum Hass gegen sie aufstachelt haben. Bachmann äußerte sich am Montag kurz zu der Anklage und sagte, er wolle sich "nicht mundtot" machen lassen.
Unterdessen prangerten Verbände und Medien die tätlichen Angriffe auf und Bedrohungen von Journalisten bei Pegida-Demonstrationen an. In einem gemeinsamen Schreiben protestierten der Mitteldeutsche Rundfunk, der Zeitungsverlegerverband und die DJV-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Deutscher Journalisten-Verband) gegen die Ausweitung der Hetze und Gewalt, die bei den Pegida- und Legida-Aufmärschen in Dresden und Leipzig besonders augenfällig ist.
"Die Aufputschung von teilweise tausenden Anhängern der Bewegungen mit den Rufen 'Lügenpresse' ist nicht nur für alle Medienvertreter unerträglich. Sie beschädigt die Demokratie, schafft eine Stimmung der Verunsicherung in der Bevölkerung und provoziert Handlungen bis hin zum Einsatz von Gewalt", hieß es. Diesem Spuk sei entschieden entgegenzutreten. Die Medien seien trotz permanenter Verbalangriffe durch Demonstranten stets um sachliche und objektive Berichterstattung bemüht. Die andauernden "Lügenpresse"-Rufe sorgten jedoch für eine Vergiftung des Klimas, die nicht mehr hinnehmbar sei. Man erwarte von den Innenministerien und der Polizei, dass sie Angriffe auf Journalisten unterbinden. Vergangene Woche hatte ein Reporter einen Faustschlag ins Gesicht erhalten, ein anderer wurde getreten. Die Täter tauchten im Jubel der Menge unter.
stu/ml (afp, dpa)