Wirtschaftsgipfel
4. August 2010
Die Staats- und Regierungschefs des südamerikanischen Staatenbundes Mercosur und seiner assoziierten Staaten haben beim 39. Gipfeltreffen vom 2. bis zum 3. August 2010 Fortschritte bei der Integration gemacht. Nachdem der venezolanische Präsident Hugo Chávez seine Teilnahme an dem Treffen in der argentinischen Provinzhauptstadt San Juan wegen einer Grippe kurzfristig abgesagt hatte, war die Krise zwischen Kolumbien und Venezuela in den Hintergrund geraten.
Das Treffen war mit Spannung erwartet worden, weil Chávez vor kurzem die diplomatischen Beziehungen zu Kolumbien abgebrochen hatte. Er reagierte damit auf Anschuldigungen Kolumbiens, Venezuela gewähre bis zu 1500 linken kolumbianischen FARC-Rebellen Unterschlupf. Zudem warf er dem scheidenden kolumbianischen Präsidenten Álvaro Uribe Kriegsabsichten vor und ließ die Truppen entlang der gemeinsamen Grenze verstärken.
Chávez hat Schnupfen
Der linksgerichtete venezolanische Präsident hatte jedoch kurzfristig seine Teilnahme an dem Gipfel abgesagt: Er habe sich im Regen eine Erkältung zugezogen und müsse "ein wenig Ruhe halten", hatte der 56-jährige, stets robust wirkende Staatschef in einem Interview mit dem staatlichen Sender "Venezolana de Televisión" erklärt.
Als Vertretung hatte er Außenminister Nicolás Maduro geschickt. Dieser erklärte auf dem Gipfel, dass er den südamerikanischen Staatenbund Mercosur nicht als Vermittler in dem Konflikt zwischen Venezuela und Kolumbien sehe. Für eine solche Rolle komme nur der weiter gefasste südamerikanische Staatenbund UNASUR infrage, stellte er klar, denn Venezuela sei "Opfer des seit 60 Jahren in Kolumbien andauernden Krieges". Zugleich bat Maduro den paraguayischen Senat, die Aufnahme seines Landes in den Mercosur nicht länger zu blockieren. Die von der konservativen Opposition dominierte Kammer in Asunción ist das letzte Hindernis auf dem Weg Venezuelas zur Vollmitgliedschaft.
Kolumbiens (Noch-)Präsident Álvaro Uribe hatte eine Teilnahme an dem Gipfel am Montag und Dienstag von vornherein ausgeschlossen und stattdessen Außenminister Jaime Bermúdez entsandt. Am Rande des Gipfels verlautete, eine Vermittlung in dem Konflikt mache erst Sinn, wenn der gewählte kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos am Samstag (07.08.2010) sein Amt von Uribe übernommen haben werde. Die nächste UNASUR-Sitzung soll im Laufe des Augusts stattfinden.
Gemeinsame Außenzölle
Bei den eigentlichen Mercosur-Themen einigten sich die Staat- und Regierungschefs Argentiniens, Brasiliens, Paraguays und Uruguays am Dienstag nach sechsjährigen Verhandlungen erstmals auf einen gemeinsamen Außenzoll. Damit entfällt die bisherige Praxis, dass für den grenzüberschreitenden Transport von Waren aus Drittländern innerhalb des Mercosur zweimal Zölle zu entrichten waren. Die Einigung hatte lange auf sich warten lassen, weil vor allem der Mechanismus zur Verteilung der Zolleinnahmen auf die Mitgliedsländer umstritten war.
In den kommenden Monaten sollen vor allem die Verhandlungen für den Freihandel mit der Europäischen Union im Fokus stehen. Das kündigte der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva am Ende des Gipfels an. Er werde die Verhandlungen vorantreiben und anstreben, so Lula, der bei dem Gipfel turnusmäßig die Präsidentschaft des Mercosur von Gastgeberin Cristina Kirchner übernahm.
Mercosur ist die abgekürzte Bezeichnung für den gemeinsamen Markt Südamerikas "Mercado Común del Sur", zu dem sich 1991 Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zusammen schlossen. Chile, Bolivien, Peru, Kolumbien und Ecuador sind assoziierte Mitglieder. Venezuelas formelle Aufnahme steht noch aus.
Autorin: Ina Rottscheidt (dpa)
Redaktion: Sven Töniges