Merkel: Aserbaidschan ein "wichtiger Partner"

Die frühere Sowjetrepublik Aserbaidschan ist bereits jetzt Deutschlands größter Handelspartner in der Region. Das Land besitzt zudem Rohstoffe, vor allem Gas. Die Bedeutung dürfte durch die im Bau befindliche Tanap-Gaspipeline, die durch die Türkei führt, noch steigen.

Abhängigkeit von russischem Gas soll verringert werden

Deutschland und die EU wollten ihren Energiemarkt breiter aufstellen, um die Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern, machte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit Präsident Ilham Alijew in der Hauptstadt Baku deutlich. Die Bundesregierung will dafür Gaslieferungen des aserbaidschanischen Staatsunternehmens CJSC mit einer Garantie in Milliardenhöhe absichern.

Derzeit liefert Aserbaidschan über die sogenannte Südschiene insgesamt 16 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr in den Westen: zehn Kubikmeter an die Türkei und sechs in die EU. Diese Menge sei ausbaufähig, betonte Merkel. Alijew hob ebenfalls die Rolle seines Landes bei der Gasversorgung Europas hervor und signalisierte Bereitschaft zu einem weiteren Ausbau der Pipelines. 

Bau, Infrastruktur, Agrarsektor und Digitalisierung 

Merkel erklärte weiter, es gebe gute Chancen für engere wirtschaftliche Beziehungen mit Aserbaidschan auch in anderen Bereichen. Deutsche Firmen seien etwa an einer Zusammenarbeit beim Bau, bei der Infrastruktur, bei Landmaschinen, auf dem Agrarsektor sowie bei der Digitalisierung interessiert. "Was immer Aserbaidschan braucht, da wollen wir mitwirken", sagte sie und verwies auf 150 deutsche Firmen in dem Land. Auch Alijew sprach sich für eine engere Kooperation aus.

Die Kanzlerin hob hervor, dass Aserbaidschan ein "weitgehend säkulares muslimisches Land" sei, an dessen Stabilität Deutschland Interesse habe. "Wir kennen von überall her auf der Welt, dass es auch Tendenzen zu einer sehr stärkeren Islamisierung gibt", sagte sie. "Insofern ist der wirtschaftliche Erfolg für die aserbaidschanische Bevölkerung natürlich sehr wichtig, und Deutschland kann hierbei ein guter Partner sein."

Politisch gesehen ist Aserbaidschan allerdings kein leichter Partner. Die Regierung unter dem als autoritär geltenden Staatschef Alijew steht international wegen fehlender Rechtsstaatlichkeit und verbreiteter Korruption in der Kritik. Sie verweigerte dem CDU-Bundestagsabgeordneten Albert Weiler als Mitglied von Merkels Delegation die Einreise.

Merkel will im Berg-Karabach-Konflikt vermitteln

Hintergrund sind frühere Besuche Weilers in dem zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Gebiet Berg-Karabach. In der in Aserbaidschan gelegenen Exklave leben überwiegend Armenier. Beide ehemaligen Sowjetrepubliken erheben seit ihrer Unabhängigkeit Anspruch auf die Region, was zuletzt 2016 zu kriegerischen Auseinandersetzungen geführt hatte.

Wie bereits bei ihren Gesprächen in Armenien bot Merkel auch bei der Unterredung mit Alijew eine Vermittlungsrolle an. "Deutschland möchte hier helfen, friedliche Lösungen zu finden", sagte Merkel. Sie wisse, dass der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan die Region sehr belaste.

se/sti (rtr, afp, dpa)