Merkel in Georgien
17. August 2008
Zwei Tage nach ihrem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Sotschi reiste die Bundeskanzlerin am Sonntag (17.08.2008) zu einem Kurzbesuch nach Tiflis. Sie versicherte Präsident Saakaschwili bei einem Treffen, die Bundesregierung stehe weiter hinter Georgien. Die territoriale Integrität des Landes und dessen Selbstständigkeit müssten respektiert werden.
Wichtig für die Ohren des Präsidenten war aber das Bekenntnis der Kanzlerin, dass Deutschland grundsätzlich nichts gegen einen von Georgien gewünschten Nato-Beitritt habe. "Georgien wird, wenn es das will, und das will es ja, Mitglied der Nato sein". Für sie, so Merkel, habe sich diese Lage trotz des Konflikts im Kaukasus nicht geändert.
Georgien strebt wie die Ukraine in die Allianz. Die Anträge wurden Anfang April auf dem Nato-Gipfel in Bukarest erörtert; eine Entscheidung wurde auf November vertagt. Wegen der ungelösten Probleme in Südossetien und Abchasien war noch kein genauer Zeitplan festgelegt worden. Deshalb wurde Georgien und der Ukraine gegen den Widerstand der USA, die beide Länder sofort in der Nato sehen wollten, zunächst eine Anwartschaft gewährt mit dem Ausblick einer dauerhaften Mitgliedschaft.
Merkel kündigte zudem an, die Nato-Außenminister würden auf ihrer Sondersitzung am Dienstag (19.08.2008) in Brüssel darüber beraten, wie die von Russland zerstörten georgischen Militäranlagen mit Nato-Hilfe wieder aufgebaut werden könnten.
Russland will Truppen ab Montag abziehen
Mach massivem Druck kündigte der russische Präsident Medwedew derweil an, die russischen Truppen würden am Montag (18.08.2008) damit beginnen, sich aus dem georgischen Kernland in Richtung Südossetien zurückzuziehen. Der Rückzug aller Truppen auf ihre Stellungen vor Ausbruch des Krieges am 8. August ist ein Hauptbestandteil des von der Europäischen Union vermittelten Waffenruhevertrags. Nach Schätzungen stehen noch mehr als 10.000 russische Soldaten im georgischen Kernland sowie der abtrünnigen Region Südossetien.
Medwedew forderte in einem Telefonat mit EU-Ratspräsident, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag, dass sich auch Georgien streng an die in dem Sechs-Punkte-Vertrag festgelegten Vereinbarungen hält. Zuvor hatte noch der Generalstab in Moskau mitgeteilt, eine Entscheidung über den Truppenabzug werde erst getroffen, wenn sich die Situation stabilisiert habe.
Meldungen aus dem Konfliktgebiet bestätigten das. So besetzten russische Truppen am Sonntag das wichtigste Wasserkraftwerk Georgiens am Inguri-Fluss. Sie begründeten das damit, die Stromversorgung zehntausender georgischer und abchasischer Haushalte müsse sichergestellt werden. Staudamm und Kraftwerk müssten gegen Sabotageakte geschützt werden.
Schleppende Hilfslieferungen
Gori, das mehrere Tage von russischen Truppen belagert worden war, soll inzwischen offen sein für Hilfslieferungen. Alle Straßen seien frei, so der russische General Borisow. Das Welternährungsprogramm, das am Wochenende seine Hilfstransporte startete, beklagte die "verzweifelte Lage", in der sich die Bewohner Goris befänden. In den ersten Tagen des Krieges konnte die UN-Organisation wegen mangelnder Sicherheit keine Hilfsgüter schicken.
Insgesamt versorgte das Welternährungsprogramm in den vergangenen Tagen 34.000 Menschen in verschiedenen Städten mit einer hohen Anzahl von Flüchtlingen. Bäckereien und Suppenküchen wurden mit Mehl und Grundnahrungsmitteln beliefert.
Papst Benedikt XVI. appellierte am Sonntag an die internationale Gemeinschaft, die "gravierenden Entbehrungen der Flüchtlinge zu lindern, vor allem der Frauen und Kinder, denen das Nötigste zum Überleben fehlt". Es sollten humanitäre Korridore zwischen Südossetien und den restlichen Landesteilen in Georgien eingerichtet werden, damit Familien ihre Toten beerdigen und Verletzte versorgt werden könnten.
Noch am Sonntag wollte der Präsident des Internationalen Roten Kreuzes, Jakob Kellenberger, nach Tiflis reisen. In seinen Gesprächen, unter anderen mit dem georgischen Präsidenten, will er nach Angaben der Organisation die Konfliktparteien zum Schutz der Zivilisten verpflichten. (hy)