Merkel will von Türkeistämmigen Loyalität

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat von türkeistämmigen Bürgern Loyalität eingefordert. "Von den Türkischstämmigen, die schon lange in Deutschland leben, erwarten wir, dass sie ein hohes Maß an Loyalität zu unserem Land entwickeln", sagte Merkel den "Ruhr Nachrichten". "Dafür versuchen wir, für ihre Anliegen ein offenes Ohr zu haben und sie zu verstehen", ergänzte die Kanzlerin. Die Regierung halte "engen Kontakt mit den Migrantenverbänden".

Angesichts der innenpolitischen Konflikte in der Türkei mahnte die CDU-Vorsitzende zur Besonnenheit bei Türkeistämmigen in Deutschland: "Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit gilt in Deutschland für alle, die hier leben, aber natürlich müssen alle ihre Meinungsverschiedenheiten friedlich austragen."

Zuletzt hatten Kundgebungen von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland - etwa bei einer Großveranstaltung in Köln (Artikelbild) - für politische Diskussionen gesorgt. Aus der CDU kamen Forderungen, die doppelte Staatsbürgerschaft wieder abzuschaffen. Begründet wurde dies auch mit möglichen Loyalitätskonflikten.

Einreiseregister für EU-Raum

Darüber hinaus verlangte Merkel auch eine engere Zusammenarbeit in Europa zur Verbesserung der Sicherheitslage. Die Länder müssten sich beim Datenaustausch über mögliche Gefährdungen "noch besser vernetzen", sagte die Kanzlerin. "Wir brauchen auch ein Einreise- und Ausreiseregister für den EU-Raum, damit wir immer genau wissen, wer zu uns kommt und wer den Schengen-Raum wieder verlässt."

In Deutschland müssten die Sicherheitskräfte zur Terrorabwehr neue Befugnisse bekommen. "Da geht es unter anderem um bessere Überwachungsmöglichkeiten im Internet und in den sozialen Netzwerken", sagte Merkel. "Hier müssen wir auf der Höhe der Zeit sein." Aber auch die Videoüberwachung sollte "verstärkt werden".

ago/sc (afp, rtr)