Flüchtlingsproblem "zu lange ignoriert"

Ungeachtet ihres mantraartig vorgetragenen Anspruchs "Wir schaffen das" kann sich die Regierungschefin und CDU-Vorsitzende in der Flüchtlingspolitik durchaus selbstkritisch zeigen. "Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt", sagte Angela Merkel nun der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). Schon 2004 und 2005 seien ja viele Flüchtlinge gekommen. "Und wir haben es Spanien und anderen an den Außengrenzen überlassen, damit umzugehen", räumte Merkel ein.

"Und ja, auch wir haben uns damals gegen eine proportionale Verteilung der Flüchtlinge gewehrt." In der Bundesrepublik sei man nach der Aufnahme vieler Flüchtlinge aus dem früheren Jugoslawien froh gewesen, dass vorrangig andere Staaten das Thema zu bewältigen hatten. Die Kanzlerin: "Das kann ich nicht leugnen."

Heute müsse man einen längeren Atem haben, um in Europa insgesamt zu einer fairen Lösung zu kommen. Auch Berlin habe sich damals lange gegen die notwendigen Reformen in der EU gewehrt, betonte Merkel. Das gelte auch für den Schutz der Außengrenzen des Schengen-Raums, sagte sie. Auch Deutschland sei nicht immer Anhänger von Modellen gewesen, die wie etwa durch Frontex die Souveränität der Mitgliedstaaten eingeschränkt hätten. Stattdessen habe man sich damit herausgeredet, "dass wir das schon an unseren Flughäfen regeln".

"Deutschland wird Deutschland bleiben"

Die Bundeskanzlerin bemühte sich in dem Interview, den Bundesbürgern Ängste vor den Folgen des aktuellen Flüchtlingszustroms zu nehmen. Auch nach der Integration Hunderttausender Neuankömmlinge werde "Deutschland Deutschland bleiben, mit allem, was uns daran lieb und teuer ist", versicherte Merkel. Veränderungen seien aber normal und nichts Schlechtes. Die CDU-Chefin verwies auf die geltenden Werte und Grundsätze, "die sich widerspiegeln in unserer Liberalität, unserer Demokratie, unserem Rechsstaat und unserem überwältigenden Bekenntis zur sozialen Marktwirtschaft".

SC/haz (dpa, afp, SZ-online)