Merkel: Noch keine EU-Perspektive für Moldau
17. Juli 2019
Bundeskanzlerin Angela Merkel will dem südosteuropäischen Staat noch keine EU-Beitrittsperspektive eröffnen. Bei einem Treffen mit der moldauischen Ministerpräsidentin Maia Sandu sagte Merkel in Berlin, sie verstehe den Wunsch nach einem späteren EU-Beitritt. "Ich sage weder Ja noch Nein am heutigen Tag."
Die Kanzlerin erklärte, Sandu stehe vor der sehr schweren Aufgabe, den Staat zu reformieren. Es gebe eine ganze Reihe von Schritten, die die Moldau gehen könne und müsse, ehe man den "übernächsten" Schritt mache.
"Obskure Vergangenheit"
Die neue Regierungschefin aus Chisinau räumte ein, zunächst müsse ihr Land alle Verpflichtungen des EU-Assoziierungsabkommens umsetzen. Sehr wichtig sei dabei die Korruptionsbekämpfung. Die Moldau - umgangssprachlich auch: Moldawien - arbeite hart daran, "sich aus der obskuren Vergangenheit zu befreien und einen neuen europäischen Anfang zu machen". Früheren Regierungen sei es vor allem um die persönliche Bereicherung gegangen. "Es liegt an uns", sagte Sandu. "Wir wollen die Republik Moldau von innen verändern. Jetzt müssen wir liefern und der EU zeigen, dass wir es ernst meinen."
Von Beobachtern wurde registriert, dass Kanzlerin Merkel die Nationalhymne mit ihrem Gast im Sitzen anhörte - nach mehreren Zitteranfällen bei vorangegangenen Besuchen ausländischer Regierungschefs. Auch beim Empfang der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in der vergangenen Woche hatte Merkel, während die Nationalhymne ertönte, gesessen. Die Kanzlerin hat auf Nachfragen von Journalisten wiederholt geantwortet, es gehe ihr gesundheitlich gut.
Entscheidung nach tagelangem Machtkampf
Die ehemalige Sowjetrepublik Moldau gehört zu den ärmsten Staaten Europas. Zudem gibt es mit Transnistrien eine von Russland unterstütze abtrünnige Provinz. Immer wieder wurde die Moldau von Korruptionsskandalen erschüttert.
Im Juni hatte sich nach einem tagelangen Machtkampf eine neue Koalition aus proeuropäischen und moskaufreundlichen Kräften durchgesetzt. Die Demokratische Partei des einflussreichen und umstrittenen Oligarchen Vladimir Plahotniuc zog sich in die Opposition zurück.
jj/qu (dpa, afp)