Merkel sieht Serbien auf gutem Weg in die EU

Auf dem Weg in die Europäische Union hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Serbien ihre Unterstützung zugesagt. Bei einem Treffen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic in Berlin habe sie zudem das Balkanland zu weiteren Reformen ermutigt, so Merkel vor Journalisten. "Wir sind beeindruckt, wie Serbien auch den Weg der Reformen weitergeht", sagte die CDU-Vorsitzende weiter und forderte eine Lösung des Kosovo-Konflikts. Die EU-Beitrittsverhandlungen könnten aber nur erfolgreich sein, wenn Reformen gerade in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Grundrechte vorangetrieben würden und der Konflikt mit dem Kosovo beigelegt werde. Sie wolle Serbien aber keine konkreten Vorschläge machen zur Frage der Anerkennung der Unabhängigkeit Kosovos.

Das fast nur noch von Albanern bewohnte Kosovo war vorher eine serbische Provinz und hat sich vor zehn Jahren abgespalten. 1999 hatten NATO-Bombardements serbisches Militär und Freischärler gezwungen, die Region zu verlassen. Serbien will sich mit dem Verlust des Kosovos nicht abfinden und verlangt seine Rückkehr in den Staatsverband. Die EU bemüht sich seit vielen Jahren weitgehend erfolglos, zwischen den zerstrittenen Nachbarn zu vermitteln. Bisher hat Serbien, das bereits Beitrittsverhandlungen mit der EU führt, die Unabhängigkeit Kosovos nicht anerkannt. Die EU will aber keine neuen Mitglieder aufnehmen, die noch offene Territorialkonflikte mit Nachbarn haben. Nicht einmal alle 27 EU-Staaten haben dessen Unabhängigkeit anerkannt.

Serbien: Nicht als Verlierer dastehen

Serbien wisse, dass die Regelung der Beziehungen zwischen Belgrad und Pristina "ein großes Hindernis" bei den Beitrittsverhandlungen sei, sagte Vucic. "Wir werden alles tun, um den Frieden zu erhalten." Vucic betonte, er kenne die Forderungen der EU für einen Beitritt und sagte weiter, es müsse einen Kompromiss geben, der für beide Seiten Verluste bedeuten könnte. Aber Serbien dürfe nicht alleine als Verlierer dastehen, das würden die Bürger nicht akzeptieren. Der Präsident sicherte auch weitere Reform-Fortschritte in Sachen Rechtsstaatlichkeit zu. Der serbische Präsident dankte Merkel für ihr "ehrliches Engagement" bei der Annäherung des Westbalkans an die EU. "Es kann für Serbien nichts besseres geben als immer bessere Beziehungen zu Deutschland zu haben", sagte er.

Serbien gehört zusammen mit Montenegro, Albanien und Mazedonien zu den vier Balkanländern, die mit der EU über einen Beitritt verhandeln. Die EU-Kommission hatte Anfang Februar ihre neue Westbalkan-Strategie vorgestellt, in der Serbien bei zügigen Reformen bis 2025 eine Aufnahme in Aussicht gestellt worden ist.

sam/djo (AFP, dpa, rtr)