Deutliche Worte unter vier Augen
5. September 2016Knapp zwei Stunden lang haben sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin im chinesischen Hangzhou getroffen. Bei dem Gespräch am Rande des Gipfeltreffens der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) ging es um die Krisen in Syrien und der Ukraine. Wie Merkels Sprecher Steffen Seibert anschließend mitteilte, diskutierten beide "sehr konkret" über die Frage, wie der Prozesse von Minsk fortgesetzt werden kann. Über weitere Details machte Seibert keine Angaben.
Waffenstillstand bleibt weiter aus
Im Februar 2015 hatten Merkel, Putin, Frankreichs Staatspräsident François Hollande und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Friedensabkommen ausgehandelt. Aber die Konfliktparteien in der Ostukraine - prowestliche ukrainische Truppen und prorussische Separatisten - halten sich nicht daran. Es gibt immer noch keinen Waffenstillstand.
Vor dem Gespräch mit Merkel hatte Putin den französischen Staatpräsidenten Hollande zu einer bilateralen Unterredung in Hangzhou getroffen. Zudem hatte Putin die USA aufgerufen, ihren Einfluss in Kiew geltend zu machen, um bei einer Konfliktlösung voranzukommen. Ob es in nächster Zeit wieder zu einem Vierertreffen von Merkel, Putin, Hollande Poroschenko kommt, ist unklar.
Getrübtes Verhältnis
Es war das erste persönliche Gespräch von Merkel und Putin seit mehreren Monaten. Ihr Verhältnis gilt seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland als gestört. Ein zweites Thema der beiden der Bürgerkrieg in Syrien und die "katastrophale" humanitäre Lage in der syrischen Großstadt Aleppo.
Dort liefern sich Regierungstruppen von Machthaber Baschar al-Assad und Aufständische seit Monaten heftige Kämpfe. Russland unterstützt Assad unter anderem mit Luftangriffen auf Rebellen. Der Westen versucht bereits seit geraumer Zeit, Russland dazu bewegen, seinen Einfluss auf Assad zu nutzen und zu einer Beendigung des Konflikts beizutragen. Trotz wochenlanger Verhandlungen über eine Feuerpause in Syrien zeichnet sich momentan keine Einigung zwischen den USA und Russland ab.
Deutscher G20-Vorsitz
Vor der Verabschiedung Schlusskommuniqués wollen die G20-Staats- und Regierungschefs in großer Runde unter anderem über die Regulierung der Finanzmärkte, Handel, Entwicklung, Klimaschutz sowie über den Kampf gegen den Terror und die Flüchtlingspolitik sprechen. Merkel will zudem einen Ausblick auf die Themen der deutschen G20-Präsidentschaft geben, die am 1. Dezember beginnt.
uh/stu (dpa, rtr, afp)