Merkel warnt vor "Fliehkräften" in der EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist von Spaniens König Felipe VI. mit dem diesjährigen Europapreis Karl V. ausgezeichnet worden. An der feierlichen Zeremonie im Königlichen Kloster von Yuste rund 230 Kilometer westlich von Madrid nahmen auch Regierungschef Pedro Sánchez und der deutsche Botschafter in Spanien, Wolfgang Dold, teil.

Die Christdemokratin erhalte die Auszeichnung in Anerkennung ihrer Verdienste um die europäische Einigung, sagte Guillermo Fernández Vara, Regierungschef der Extremadura und Präsident der Europäischen und Iberoamerikanischen Akademie der Yuste-Stiftung. Der König fügte hinzu, der Preis gehe an eine Persönlichkeit, die ihrer Zeit stets voraus gewesen sei. Merkel habe sich immer für konstruktive Lösungen eingesetzt, Kompromisse gesucht und damit zur europäischen Einigung und auch zu den besonders engen Beziehungen zwischen Spanien und Deutschland beigetragen.

In ihrer Dankesrede wählte die Chistdemokratin klare Worte: "Machen wir uns nichts vor. Seit einiger Zeit wirken Fliehkräfte in der EU". Diese entstünden, wenn der Kitt gemeinsamer Werte brüchig werde, die EU ihre Zusagen nicht erfülle, "gesellschaftliche Entwicklungen mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten" erfolgten und wirtschaftliche sowie soziale Unterschiede zu groß würden. "Europa ist nur so stark, wie es einig ist", betonte sie. Dies gelte sowohl für die Außen- und Sicherheitspolitik, die Migration, den Klimaschutz und überhaupt alle Fragen, in denen man die Globalisierung im europäischen Sinne mitprägen wolle.

Merkel fordert gemeinsame europäische Linie

Konkret forderte Merkel eine gemeinsame europäische Migrationspolitik. Trotz der Schwierigkeiten dürfe man nicht ruhen, bis ein Durchbruch gelinge, sagte sie zu dem jahrelangen Widerstand etwa einiger osteuropäischen Staaten gegen eine Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU. Dies fordert neben Deutschland auch eine Reihe von EU-Staaten mit Außengrenzen wie etwa Spanien, Italien oder Griechenland. Merkel setzte sich zudem für eine solide Finanzpolitik in der EU ein. Nur dies garantiere, dass man in Krisenzeiten dann auch Solidarität üben könne, sagte sie in ihrer Rede. Außerdem betonte die Kanzlerin die Bedeutung einer gemeinsamen Linie im Umgang gegen mit der aufstrebenden Macht China. 

Die 1992 gegründete Europäische und Iberoamerikanische Akademie der Yuste-Stiftung verleiht den angesehenen Europapreis Karl V. seit 1995. 2006 erhielt sie auch der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl. Ähnlich wie die Stadt Aachen mit ihrem Karlspreis zeichnet die Organisation damit engagierte Europäer aus.

ies/uh (dpa, afp)