Merkel zeigt Moldau europäische Perspektive auf

Die Republik Moldau feierte Bundeskanzlerin Angela Merkel als den wichtigsten Staatsgast seit sich das Land vor 21 Jahren während des Auseinanderbrechens der Sowjetunion für unabhängig erklärte. Merkels Porträt prangte bereits seit Tagen auf den ersten Seiten der Zeitungen, der Andrang bei den öffentlichen Terminen war riesig. Überall wo die Kanzlerin auftrat wird sie mit Fähnchen, Blumen und Luftballons von der Bevölkerung empfangen.

Deutsche Anerkennung für die Fortschritte

Kanzlerin Merkel bestärkte das südosteuropäische Land, das zwischen Rumänien und der Ukraine liegt, auf seinem Weg Richtung Europa. Ein möglicher EU-Beitritt liegt aber in weiter Ferne. So wollte sich die Kanzlerin bei diesem Thema auch nicht festlegen. Sie betonte bei ihrem Besuch in der Hauptstadt Chisinau, die Republik Moldau habe eine europäische Perspektive, aber der Annäherungsprozess müsse "Schritt für Schritt" erfolgen. Zunächst gehe es um ein Assoziierungs- und ein Freihandelsabkommen sowie um Verbesserungen im Visabereich.

Zu den dringendsten Aufgaben der moldauischen Regierung gehöre unter anderem der Kampf gegen die Korruption, betonte Merkel. Zugleich mahnte sie bei den Gesprächen mit Ministerpräsident Vlat Filat und Präsident Nicolae Timofti Fortschritte bei den Verhandlungen über den Konflikt um die abtrünnige Region Transnistrien an. Filat versicherte seinerseits, dass seine Regierung den Reformprozess vorantreiben werde. Das Land und seine Bürger hätten sich klar für Europa entschieden.

Ungelöste Transnistrien-Frage

Im Konflikt um Transnistrien geht es um 3500 Quadratkilometer Land an der Grenze zur Ukraine, in dem rund eine halbe Million Menschen leben. Das Gebiet östlich des Flusses Dnjestr hatte sich 1992 von Moldau losgesagt. Anerkannt hat das Mini-Staatsgebilde mit der selbsterklärten Hauptstadt Tiraspol international niemand, nicht einmal Russland, das dort noch Soldaten stationiert hat, die Munitionslager aus der Sowjetzeit bewachen. Sowohl Soldaten als auch Munition sollten gemäß internationaler Vereinbarungen längst abgezogen sein. Merkel hatte im Sommer 2010 zusammen mit dem damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew eine Initiative gestartet, um bei der Lösung des Transnistrien-Problems voranzukommen.

Die Republik Moldau mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern gehört zusammen mit fünf anderen Ländern zur sogenannten östlichen Partnerschaft der EU. Von diesen Ländern, zu denen Weißrussland, die Ukraine, Armenien, Aserbaidschan und Georgien zählen, habe sich Moldau "am positivsten entwickelt", hieß es vor der Reise der Kanzlerin in deutschen Regierungskreisen.

qu/uh (dpa, dapd, rtr, afp)