Mini-Chance für die Diplomatie?
17. April 2014
Vielleicht ist es schon ein Erfolg, dass die Krisenkonferenz überhaupt stattfindet. Denn als die Ukraine ihren Militäreinsatz gegen die pro-russischen Separatisten im Osten des Landes startete, drohte Moskau damit, das Treffen platzen zu lassen. Doch nun machen sich US-Außenminister John Kerry (Artikelbild, auf dem Flug zu der Sitzung), der Russe Sergej Lawrow und der ukranische Außenminister Andrij Deschtschizia zu den Beratungen nach Genf auf. Auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton wird dabeisein und versuchen, eine Annäherung in der Ukraine-Krise zu erreichen. Doch die Positionen scheinen unversöhnlich.
So machte US-Präsident Barack Obama unmittelbar vor der Konferenz deutlich, dass seine Regierung vor weiteren Sanktionen gegen Russland nicht zurückschrecken werde. Es werde weitere Konsequenzen geben, wenn Russland mit der Destabilisierung der Ukraine fortfahre, sagte Obama dem US-Sender CBS. Auch die Ukraine sieht in Moskau die Drahtzieher der Aktionen pro-russischer Separatisten im Osten. Russland selbst spricht sich hingegen für eine Änderung der ukrainischen Verfassung aus, um dem Land eine föderale Struktur mit weitgehender Autonomie der russisch geprägten Gebiete zu geben. So sollen sie die Möglichkeit erhalten, sich politisch und wirtschaftlich enger an Russland zu binden, wenn der westliche Teil der Ukraine den Weg in die Europäische Union sucht.
"Ende der Provokation"
Das US-Außenministerium rief Moskau erneut zur Zurückhaltung im Osten der Ukraine auf. "Wir wollen definitiv ein sofortiges Ende der Provokation sehen", sagte die stellvertretende Ministeriumssprecherin Marie Harf. Das Treffen in Genf sei ein "wichtiger diplomatischer Schritt". Doch die Gespräche könnten eine konkrete Deeskalation vor Ort nicht ersetzen.
Putin und der "heiße Draht"
Während also in Genf vieles für eine Stagnation spricht, begibt sich auch der russische Präsident Wladimir Putin erneut vor die TV-Kameras. Im Staatsfernsehen stellt sich Putin den Fragen von Zuschauern. Der sogenannte "Heiße Draht" dauert traditionell mehrere Stunden. Bei der Live-Fragerunde wird auch zu Arbeitskollektiven in die Provinz des Riesenreichs geschaltet. Die Show wird live von Fernsehkanälen und Radiosendern übertragen. Bürger konnten dazu per Telefon und über eine Internetseite Fragen einreichen. Es ist Putins insgesamt zwölfte Fernsehsprechstunde dieser Art.
ml/se (rtr, dpa, afp)