Minister kritisieren Pegida
11. Januar 2015
Bundesjustizminister Heiko Maas hat die "Pegida"-Organisatoren aufgefordert, ihre für Montag geplante Demonstration in Dresden abzusagen. "Hätten die Organisatoren einen Rest von Anstand würden sie diese Demonstrationen einfach absagen. Die Opfer haben es nicht verdient, von solchen Hetzern missbraucht zu werden", sagte er der "Bild"-Zeitung. Der SPD-Politiker (auf dem Bild bei einem Moschee-Besuch in Berlin) fügte hinzu: "Wie heuchlerisch ist das denn? In Dresden wollen Menschen mit Trauerflor am Arm eben jener Opfer in Paris gedenken, die sie vor einer Woche noch als Lügenpresse beschimpft haben. Es ist einfach nur widerlich, wie die Hintermänner dieser Demos das abscheuliche Verbrechen von Paris jetzt ausschlachten wollen."
Nach dem Anschlag auf die französische Satire-Zeitung "Charlie Hebdo" hatten die Dresdner "Pegida"-Organisatoren die Teilnehmer des dortigen Protestmarsches aufgefordert, am Montag Trauerflor zu tragen. Dies kritisierte auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière in deutlichen Worten. "Die Instrumentalisierung eines so schrecklichen Mordanschlages für die eigenen Zwecke ist schäbig", sagte der Christdemokrat der "Bild am Sonntag". Zugleich bekräftigte er, dass der islamistische Terror mit aller Härte bekämpft werden müsse. "Die Islamisten bekommen unsere harte klare rechtsstaatliche Antwort, dazu brauchen wir nicht 'Pegida'."
35.000 gegen "Pegida"
In Dresden demonstrieren seit Wochen regelmäßig montags tausende Menschen gegen eine angebliche Überfremdung. Zuletzt brachte "Pegida" dort 18.000 Demonstranten auf die Straße. Als Reaktion darauf hatten Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich und Oberbürgermeisterin Helma Orosz (beide CDU) für Samstag zu einer Großdemonstration aufgerufen, an der 35.000 Menschen teilnahmen. Sie begann vor dem Hintergrund der Anschläge in Paris mit einer Schweigeminute zum Gedenken an alle Opfer terroristischer Gewalt.
In Leipzig will der "Pegida"-Ableger "Legida" am Montag erstmals auf die Straße gehen. Es wird ein breiter Gegenprotest erwartet. Gegendemonstrationen sind unter anderem auch in München, Suhl und Düsseldorf geplant. Die im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien riefen gemeinsam alle Berliner auf, am Montagabend friedlich gegen den Aufmarsch der "Pegida"-Anhänger zu protestieren.
stu/cr (afp, dpa)