Moldau: EU verspricht Hilfspaket in Milliardenhöhe
10. Oktober 2024
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Moldau ein Hilfspaket im Umfang von 1,8 Milliarden Euro zugesagt. Die Europäische Union werde diese Summe investieren, um "Schulen zu renovieren, zwei neue Krankenhäuser zu bauen und das Internet sowie die Verkehrs- und Energieinfrastruktur mit Anschluss an das europäische Netz auszubauen", sagte von der Leyen nach einem Treffen mit der moldauischen Präsidentin Maia Sandu in der Hauptstadt Chisinau.
Das geplante Unterstützungsprojekt habe das Potenzial, die Größe der Wirtschaft des Landes innerhalb eines Jahrzehnts zu verdoppeln, erläuterte von der Leyen. Die Republik Moldau, zwischen der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien gelegen, gilt als eines der ärmsten Länder Europas. Im Juni 2024 begannen Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Moldau. Die Finanzhilfe soll auch als Anreiz für die 2,5 Millionen Einwohner verstanden werden, weiter den proeuropäischen Kurs der aktuellen Regierung zu unterstützen.
Volksabstimmung zum EU-Beitritt
Am 20. Oktober finden in der Republik Moldau gleichzeitig die Präsidentschaftswahl und eine Volksabstimmung darüber statt, ob der von der Regierung angestrebte EU-Beitritt als Ziel in die Verfassung aufgenommen werden soll. Die Bevölkerung ist in der Frage gespalten. Ein Teil unterstützt die Annäherung an Europa, ein anderer Teil fühlt sich eher Russland zugehörig.
Moldaus Staatschefin Sandu sagte, die geplante Unterstützung aus Brüssel bringe Moldaus Bürgern "konkrete Vorteile". Unter ihrer Präsidentschaft hat sich die frührere Sowjetrepublik stark dem Westen angenähert.
Russland versucht zu destabilisieren
Nach Behördenangaben gibt es deshalb seit Längerem russische Destabilisierungsversuche. Die russische Führung hat nach Einschätzung der moldauischen Denkfabrik WatchDog alleine in diesem Jahr umgerechnet mehr als 100 Millionen US-Dollar für Einmischung in Moldaus Politik ausgegeben. Am Mittwoch hatten die EU-Mitgliedstaaten Sanktionen gegen fünf Personen und eine Organisation gebilligt, die in von Russland organisierte Destabilisierungsversuche in der Republik Moldau verwickelt sein sollen.
se/kle (dpa, afp)