Taiwans Premier tritt zurück
29. November 2014
Nach der Niederlage der regierenden Kuomintang (KMT) bei den Kommunalwahlen in Taiwan hat Regierungschef Jiang Yi Huah (Artikelbild) seinen Rücktritt bekanntgegeben. Damit übernehme er die "politische Verantwortung", sagte er in der Hauptstadt Taipeh. Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest für die Regierung und Probelauf für die Präsidentenwahl Anfang 2016. Der amtierende Staatschef Ma Ying Jeou darf dann nach zwei vierjährigen Amtszeiten nicht mehr antreten.
Bei den Kommunalwahlen liegt die KMT laut den bislang vorliegenden Auszählungsergebnissen in fünf von sechs Großstädten hinten. Kritiker werfen der Partei vor, sie setze dem wachsenden Einfluss der Volksrepublik China nichts entgegen. So hatten im Frühjahr Studenten wochenlang das Parlament besetzt, die gegen ein geplantes Handelsabkommen mit China protestierten.
Chinakritiker vorn
Gewinnerin der Kommunalwahlen ist die oppositionelle DDP, die zuletzt von 2000 bis 2008 regiert hatte. Damals sanken die Beziehungen zu China, das Taiwan seit der Revolution von 1949 als abtrünnige Provinz betrachtet, auf einen Tiefpunkt. Taiwans Präsident Ma Ying Jeou setzte sich nach seinem Amtsantritt 2008 für bessere Beziehungen mit China ein.
Seine Regierung schloss insgesamt 21 Abkommen mit China, unter anderem wurden direkte Flug-, Schiffs- und Postverbindungen mit dem Festland aufgenommen. In Peking hat das Hoffnungen auf eine Wiedervereinigung der Insel mit China genährt.
det/sc (afp, dpa, ape)