Nahles fordert mehr Geld für Flüchtlinge

Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, erklärte Andrea Nahles den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen. Sonst entsteht ein Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie abzubauen", betonte sie.

Die Arbeitsministerin wies darauf hin, dass allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge 450 Millionen Euro jährlich benötigt würden. Hierbei handelt es sich um zusätzliche Beschäftigungen für Erwerbslose etwa in Ein-Euro-Jobs, die bislang nur Hartz-IV-Empfängern angeboten wurden.

"Zwölf Monate rumsitzen, das löst Spannungen aus"

Mehr Geld werde aber auch für andere Integrationsmaßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen gebraucht. "Bisher sitzen die Menschen manchmal zwölf Monate herum, ohne etwas tun zu können. Das löst auf allen Seiten Spannungen aus." Man müsse so früh wie möglich ansetzen, das könne sie aber nur mit Unterstützung des Finanzministers, unterstrich die SPD-Politikerin. Die Verhandlungen mit Ressortchef Wolfgang Schäuble über die geforderte halbe Milliarde Euro mehr pro Jahr für ihr Ministerium liefen bereits.

Nahles rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen des Flüchtlingszuzugs die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um 270.000 steigen wird - davon seien rund 200.000 Menschen erwerbsfähig. Wieviele Flüchtlinge schnell integrierbar seien, lasse sich nicht verlässlich sagen.

se/wl (dpa, rtr, afp)