Nahost-Reise in einer Zeit des Umbruchs
29. Januar 2006
Angela Merkel reist in einer Zeit des Umbruchs in den Nahen Osten: In den Palästinensergebieten hat die radikale Hamas die Wahlen gewonnen, in Israel stehen Wahlen noch bevor. In Jerusalem trifft Merkel zunächst Vizepremier Ehud Olmert, denn Ministerpräsident Ariel Scharon liegt seit einem Schlaganfall im Krankenhaus und wird nicht mehr in die Politik zurückkehren können.
Atomkonflikt mit dem Iran
Im Verlauf der Reise wird die Bundeskanzlerin Gespräche mit den Vorsitzenden des Likud und der Arbeitspartei führen und Präsident Moseh Katsav treffen. Dabei habe sie eine klare Botschaft im Gepäck: "Das Bekenntnis zur Sicherheit und zum Existenzrecht Israels bleibt ein unverrückbarer Eckpfeiler deutscher Außenpolitik", erklärte Regierungssprecher Ulrich Wilhem. Zugleich stehe die Bundesregierung weiterhin voll hinter der Roadmap der internationalen Gemeinschaft für den Friedensprozess. Das palästinensische Volk habe das Recht auf einen Staat, der Seite an Seite mit Israel in Frieden, Sicherheit und anerkannten Grenzen lebt.
Zu den Hauptthemen der Gespräche Merkels in Jerusalem wird der Atomkonflikt mit dem Iran zählen. Dabei will die Kanzlerin noch einmal ihre Kritik an den anti-israelischen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zum Ausdruck bringen. Regierungssprecher Wilhelm betonte aber, dass der Konflikt mit dem Iran nicht der Anlass für die Israel-Reise Merkels sei. Der Antrittsbesuch sei "keine Reaktion auf irgendeine aktuelle Entwicklung, sondern eine Selbstverständlichkeit."
Kein Gespräch mit Hamas-Vertretern
Merkel reist auch nach Ramallah, wo sie Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen wird. Gespräche mit Vertretern der Hamas, die aus der Parlamentswahl als Sieger hervorgegangen ist, seien nicht vorgesehen, erklärte Außenamtssprecher Martin Jäger. Einziger Gesprächspartner ist Präsident Mahmud Abbas. Er gehört der bei den Parlamentswahlen unterlegenen derzeitigen Regierungspartei Fatah an.
In Ramallah will Bundeskanzlerin Merkel die Bedingungen für eine weitere Zusammenarbeit mit der palästinensischen Autonomiebehörde klar benennen: Uneingeschränkte Anerkennung des Existenzrecht Israels, ein Ende der Gewalt, Niederlegung der Waffen und Einhaltung aller im Rahmen des Friedensprozesses getroffenen Vereinbarungen.
Während ihrer bis Montag (30.1.) dauernden Nahost-Reise besucht Angela Merkel auch die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, wo sie einen Kranz niederlegen wird.