NATO-Generalsekretär de Hoop Scheffer besucht Sarajevo
19. Januar 2004Bonn, 16.1.2004, DW-RADIO/Bosnisch
Gestern (15.1.) hielt sich der Generalsekretär der NATO Jaap de Hoop Scheffer in Sarajevo auf. Zoran Pirolic berichtet:
"Die Türen zum Programm Partnerschaft für den Frieden [PfP] sind offen für Bosnien und Herzegowina, aber wie weit offen sie sind, hängt von drei essentiellen Fragen ab." Dies erklärte der neue NATO Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Sarajevo. Die drei Fragen, sind nach seinen Worten folgende: "Zunächst muss die politische Führung des Landes an den Reformen und im Kampf gegen Korruption zusammenarbeiten. Das zweite ist natürlich die volle Kooperation mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien [ICTY] in Den Haag. Das dritte wichtige Element in Bezug auf PfP ist natürlich die Umsetzung des Verteidigungsgesetzes."
Wenn diese drei Bedingungen erfüllt werden, könnte Bosnien nach den Worten von Scheffer in die Partnerschaft für den Frieden beim NATO-Treffen in Istanbul diesen Juni aufgenommen werden. Der neue Generalsekretär der NATO, der diese Position von George Robertson übernommen hat, sprach auf seiner ersten Auslandsreise mit Premierminister Adnan Terzic, dem hohen Repräsentanten der internationalen Gemeinschaft Paddy Ashdown und mit den Mitgliedern des ständigen Militärkomitees von Bosnien und Herzegowina. Scheffer sagte, dass die Verhaftung angeklagter Kriegsverbrecher vor allem eine Frage der Verantwortung der lokalen Behörden sei: "Die SFOR wird helfen und unterstützen, aber die Hauptverantwortung liegt nicht bei der SFOR."
Scheffer bestätigte, dass es im Laufe dieses Jahres zu bedeutenden Verringerungen der SFOR Kräfte kommen wird, und dass Gespräche im Gange sind, die ständige Militärmission in diesem Land der EU zu übertragen. Dies könnte bis zum Jahresende stattfinden, aber es bedeutet keinen automatischen Abzug der NATO aus Bosnien und Herzegowina und auch keine geringere Verantwortung der internationalen Gemeinschaft für die Stabilität und Sicherheit dieses Landes. (Übersetzung: Fabian Schmidt) (md)