Bald Anti-IS-Einsatz von Awacs-Flugzeugen?

"Wir werden beschließen, dass Awacs-Maschinen der NATO die internationale Anti-IS-Koalition mit Informationen beliefern", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz zum zweitägigen Gipfeltreffen der Allianz, das am Freitag in der polnischen Hauptstadt beginnt. Die Bündnispläne sehen vor, dass die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Flugzeuge von der Türkei und der Mittelmeerküste aus den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Derzeit greifen sowohl amerikanische als auch russische Kampfjets Ziele des IS in Syrien an. Die Aufklärungsflugzeuge der NATO sollen auch helfen, im Luftraum über dem Land gefährliche Zwischenfälle zu vermeiden.

Als fliegende Kommandozentralen zur Steuerung von Luftangriffen sollen die Awacs-Maschinen zunächst allerdings nicht eingesetzt werden dürfen. Wenn der neue Bündniseinsatz wie geplant nach dem Sommer beginnt, dürften aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die Awacs-Flotte, die aus 16 Flugzeugen besteht. Die USA dringen bereits seit Ende 2015 auf die Bereitstellung der Awacs-Maschinen. Die Flugzeuge mit dem markanten Radar-Pilz auf dem Rücken können zur Luftraumüberwachung, aber auch als fliegender Gefechtsstand eingesetzt werden.

Gesprächsbereitschaft bekundet

Ungeachtet diverser Differenzen sandten sowohl die NATO als auch Russland kurz vor dem NATO-Treffen Signale der Dialogbereitschaft. Kremlchef Wladimir Putin äußerte Interesse an einem konstruktiven Dialog mit den USA. In einem Glückwunschtelegramm an Präsident Barack Obama zum Unabhängigkeitstag schrieb er, die Geschichte der russisch-amerikanischen Beziehungen zeige, "dass wir in der Lage sind, erfolgreich die schwierigsten internationalen Probleme zu lösen zum Wohle unserer beiden Völker und der gesamten Menschheit". Dabei komme es darauf an, dass sich beide Staaten auf Augenhöhe begegneten und ihre jeweiligen Interessen respektierten.

Stoltenberg wiederum sagte in Brüssel, dass auch die NATO-Staaten bereit für weiteren Austausch seien. Demnach könnte es bereits kurz nach dem Gipfel zu einem Treffen des sogenannten NATO-Russland-Rats kommen. Er ist das wichtigste Forum für den Dialog des Westens mit Moskau. Wegen des Ukraine-Konflikts hatten fast zwei Jahre lang keine Sitzungen des Rats stattgefunden. Erst im April gab es erstmals wieder eine Begegnung auf Botschafterebene.

Zuletzt hatte es die Sorge gegeben, dass das NATO-Treffen in Warschau das ohnehin gespannte Verhältnis zwischen dem Westen und Russland zusätzlich belasten könnte. Die Staats- und Regierungschefs der Bündnisstaaten wollen dabei nämlich unter anderem beschließen, vier multinationale Verbände mit insgesamt rund 4000 Soldaten ins östliche Bündnisgebiet zu entsenden. Die von Moskau kritisierte Maßnahme ist eine Reaktion des westlichen Militärbündnisses auf den Ukrainekonflikt und die Annexion der Krim durch Russland. Vor allem östliche NATO-Mitglieder wie Litauen, Lettland, Estland und Polen fühlen sich verstärkt von Russland bedroht. Beide Seiten haben sich gegenseitig mit Sanktionen belegt.

Plus bei Verteidigungsausgaben

Angesichts der Spannungen mit Russland und des Kampfes gegen den Terrorismus steigen die Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Mitglieder in diesem Jahr erstmals wieder deutlich. Wie die Allianz mitteilte, geht sie nun von einem Plus von fast drei Prozent für die Bündnismitglieder ohne die USA und Kanada aus. Stoltenberg sprach von einem "gemischten Bild" mit Mitgliedern, die ihre Verteidigungsetats erhöhten, und anderen, die weiter kürzten. Er begrüßte zugleich den durchschnittlichen Zuwachs der Etats.

Im vergangenen Jahr hatten die europäischen Nato-Mitglieder mit knapp 0,8 Prozent erstmals seit Jahren wieder ein Plus verzeichnet, nachdem die Verteidigungsausgaben nach dem Ende des Kalten Krieges stark gekürzt worden waren. Bei ihrem Gipfel in Wales im September 2014 hatten die Staats- und Regierungschefs der Allianz als Ziel beschlossen, dass jedes Mitglied innerhalb eines Jahrzehnts Ausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung pro Jahr anstrebt.

Die Ausgaben der USA entsprechen in diesem Jahr voraussichtlich 3,61 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die europäischen Mitglieder kommen dagegen zusammen nur auf durchschnittlich 1,46 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Deutschland liegt nach der Prognose das dritte Jahr infolge unverändert bei 1,19 Prozent der Wirtschaftsleistung. Dies entspricht Verteidigungsausgaben von rund 37 Milliarden Euro.

kle/mak (dpa, afp, ape)