Netanjahu kann Proteste nicht ersticken

Israelische Medien berichteten von Tausenden Menschen im ganzen Land, die am Samstagabend entlang großer Straßen, an Kreuzungen oder auf Brücken demonstrierten. Unter anderem in Jerusalem und Tel Aviv forderten sie mit "Hau ab"-Sprechchören den Rücktritt von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Dieser steht wegen Korruptionsvorwürfen und seines Umgangs mit der Corona-Krise seit Wochen in der Kritik. Nach Angaben der Bewegung "Schwarze Flaggen" waren Proteste an insgesamt mehr als 1200 Orten geplant.

Die Demonstranten befolgten weitgehend die Corona-Schutzmaßnahmen, wie es hieß. Das israelische Parlament hatte in der vergangenen Woche ein Gesetz verabschiedet, das als Bestandteil des Ausnahmezustands wegen der Pandemie die Demonstrationsfreiheit einschränkt. Kritiker sehen die neuen Regeln als Versuch, die seit Wochen andauernden Proteste gegen Netanjahu zu ersticken.

Enger Radius

Die neuen Vorschriften untersagen es den Bürgern, sich weiter als einen Kilometer von ihrem Zuhause zu entfernen, um an Demonstrationen teilzunehmen. Zudem waren vor den jüngsten Protesten die Regeln von der Polizei nochmals verschärft worden: Demonstranten durften höchstens in Gruppen von bis zu 20 Menschen auf die Straße, sollten in der Gruppe zwei Meter Abstand voneinander halten und eine Schutzmaske tragen. Zwischen den einzelnen Gruppen wiederum sollte ein Mindestabstand von 20 Metern eingehalten werden.

In der Küstenmetropole Tel Aviv kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. Aus den Reihen der Protestierenden seien Steine auf Polizisten geworfen worden, die daraufhin zu Gegenmaßnahmen gegriffen hätten, sagte ein Polizeisprecher. Außerdem seien Distanzregeln nicht eingehalten worden.

Israel hat mit rund 290.000 Corona-Fällen bei lediglich rund neun Millionen Einwohnern eine der höchsten Infektionsraten weltweit. Mehr als 1940 Menschen starben nach Angaben der Universität Johns Hopkins bisher an der Lungenkrankheit COVID-19 (Stand: 10.10.2020).

wa/cw (afp, dpa)