Netanjahu schlägt Gespräch mit Obama aus
8. März 2016
Die Differenzen zwischen US-Präsident Barack Obama und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu halten an. Das Weiße Haus erklärte, Netanjahu habe ein Angebot für ein Treffen mit Obama in Washington für Mitte März ausgeschlagen. Zunächst habe die israelische Regierung angefragt, ob ein Treffen am 18. oder 19. März möglich sei. Netanjahu sei dann der 18. März als Termin übermittelt worden.
Nun aber sei man überrascht gewesen, zunächst über die Medien zu erfahren, dass Netanjahu sich für eine Absage seines Besuchs entschieden habe, sagte Ned Price, Sprecher des Weißen Hauses. Berichte, dass das Weiße Haus dem Terminplan Netanjahus nicht habe entgegenkommen wollen, seien falsch, sagte Price.
Distanz zum Wahlkampf?
Aus dem Büro Netanjahus war zunächst nichts über den Vorgang zu erfahren. Der israelische Sender Channel 10 TV berichtete indes unter Berufung auf Insider, Netanjahu habe verhindern wollen, möglicherweise in den US-Wahlkampf hineingezogen zu werden. Zudem sei auch das neue, milliardenschwere Abkommen zur Militärhilfe zwischen beiden Ländern noch bei weitem nicht unterschriftsreif.
Das Verhältnis zwischen Netanjahu und Obama gilt als zerrüttet. Zuletzt hatte Netanjahu dem US-Präsidenten vorgeworfen, das Atomabkommen mit Israels Erzfeind Iran vorangetrieben zu haben. Israel fühlt sich vom Iran in seiner Existenz bedroht. Die persönlichen Beziehungen der beiden Politiker gelten auch als zermürbt, weil der rechtsgerichtete israelische Regierungschef immer wieder den Schulterschluss mit den oppositionellen US-Republikanern sucht.
Am Dienstag wird US-Vizepräsident Joe Biden zu einem Besuch in Israel erwartet. Das Weiße Haus stellte bereits vergangene Woche klar, dass Biden dabei keine neue Friedensinitiative voranbringen wolle. Obama hat bereits mehrfach die unklare Haltung Netanjahus zu einer Zweistaatenlösung für Israelis und Palästinenser kritisiert und auch die israelische Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten scharf verurteilt.
stu/sti (afp, rtr)