Kommentar "Außenpolitik Weiter Denken"

Deutschland geht seine angekündigte neue Rolle in der Außenpolitik mit mehr Elan an, als es selbst gute Freunde erwartet hätten. Als Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz in München das Land dazu aufrief, zukünftig mehr Verantwortung in der Weltpolitik zu übernehmen, stimmten ihm viele internationale Beobachter zu. Passend, ja vielleicht sogar schon überfällig, seien seine Anmerkungen gewesen. Doch wer würde dieses Thema weiter verfolgen - und wie? Waren ähnliche Äußerungen vom Außenminister und der Verteidigungsministerin mit dem Kanzleramt abgestimmt, um gemeinsam weitere Schritte, hin zu einem wirklichen Politikwechsel, zu unternehmen?

Die Antwort auf beide Fragen lautet - zum jetzigen Zeitpunkt - "Ja". Gauck mahnte sein Land, sich auf der Weltbühne "früher, entschiedener und substantieller" einzubringen. Frank-Walter Steinmeier hat das bereits getan: auf dem Maidan und in Odessa, von Tallin bis Chisinau ist er immer zur Stelle. .

Außerhalb der Komfortzone

Diese neue Diplomatie verstört viele Deutsche. Laut einer neuen Studie der Körber-Stiftung möchten 60 Prozent der Befragten nicht, dass Deutschland außenpolitisch mehr Verantwortung übernimmt. Die Mehrheit unterstützt diplomatische Bemühungen, ist aber sehr skeptisch gegenüber den Fallstricken eines zu starken Engagements und wünscht sich eine wertegeleitete Außenpolitik, die sich an den Themen Menschenrechte, humanitäre Hilfe, Klima und Umwelt orientiert.

Wirkungsvolle Diplomatie ist jedoch mit Risiken verbunden und sehr "realpolitisch". Es geht nicht darum, sich für die richtige Seite zu entscheiden, sondern mittendrin zu sein, im Zentrum des Geschehens. Die Akteure einer solchen Diplomatie müssen auf die bequeme Position eines moralisch überlegenen Nicht-Einmischens verzichten. So verdienstvoll die Haltung von Gerhard Schröder zum Irak oder von Guido Westerwelle zu Libyen auch gewesen sein mag - sie hat Deutschlands Einfluss in der Welt eher beschränkt statt ausgeweitet. Diplomatie ist keine Haltung, sondern ein Prozess: Fließend und mehr von Interessen als von Normen geleitet, schafft sie Räume für den Austausch, entwickelt neue Handlungsmöglichkeiten und zeigt Rückzugsstrategien auf.

Bundesaußenminister Steinmeier arbeitet mit Mut und viel Einsatz darauf hin, die Krise in der Ukraine zu entschärfen - und die Welt um ihn herum nimmt das auch wahr. US-Außenminister John Kerry hat bereits seine Führungsrolle gelobt und die New York Times schrieb kürzlich, Deutschland scheine für Putin das wichtigste Land Europas zu sein.

Selbst im Computer-Zeitalter bleibt die hohe Diplomatie eine Kunst, die stark von der Persönlichkeit geprägt ist. Steinmeier hat sein Geschick auf diesem Gebiet für alle sichtbar unter Beweis gestellt - ohne Garantie für einen schnellen oder endgültigen Erfolg. Aber auch das ist Teil des Prozesses: Diplomatie geht langsam und verläuft nicht linear, die Ergebnisse sind für Außenstehende nicht immer sichtbar. Manchmal verhilft sie nur noch schlimmere Szenarien zu verhindern, als sie der Konflikt ohnehin schon hervorbringt.

Genau das mahnte auch Kanzlerin Merkel letzte Woche an, als sie Kritik an Steinmeiers Pendeldiplomatie zurückwies. Sie und der Außenminister arbeiteten Hand in Hand, so die Kanzlerin. Ihr eigenes diplomatisches Geschick zeigte sie kürzlich bei einem Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Francois Hollande. Die beiden Politiker erklärten gemeinsam, sie würden Moskau für ein mögliches Scheitern der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine verantwortlich machen.

Mehr Einflussnahme

Falls einige Gruppen oder Regionen im Osten der Ukraine nicht willens oder nicht fähig sind an den Präsidentschaftswahlen am kommenden Wochenende teil zu nehmen, so wäre das ein Rückschlag für die deutsche Diplomatie - aber keine Niederlage. Sondern nur ein Signal dafür, nun zu anderen Instrumenten zu greifen. Der ehemalige US-Präsident Teddy Roosevelt beschrieb außenpolitische Strategie einst so: "Sprich sanft, aber nimm einen dicken Knüppel mit ." Deutschlands Knüppel ist seine wirtschaftliche Stärke.

Am 20. Mai fand im Auswärtigen Amt eine Diskussionsrunde zu den Erwartungen der Welt an Deutschland statt. Die Antwort lautet: Mut und Einsatz - nicht nur vom obersten Diplomaten des Landes, sondern auch von der Wirtschaft und den Bürgern. Der Spielfeldrand ist nicht der richtige Platz für Europas mächtigsten Spieler. Deutschland gehört da hin, wo es in letzter Zeit immer häufiger zu finden war: ins Zentrum des Geschehens.