Steinmeier vermittelt
11. Juni 2007
Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die in Libyen inhaftierten fünf bulgarischen Krankenschwestern und den palästinensischen Arzt im Gefängnis besucht und bei der libyschen Führung auf eine rasche Freilassung gepocht. "Ganz Europa ist solidarisch mit den seit acht Jahren inhaftierten Krankenschwestern und dem palästinensischen Arzt", sagte Steinmeier nach Angaben des Auswärtigen Amtes nach einem Treffen mit den Gefangenen in Tripolis. Er sicherte den Schwestern und dem Arzt die Unterstützung der EU zu. Den Krankenschwestern und dem Arzt wird vorgeworfen, 426 libysche Kinder absichtlich mit dem Aids-Virus infiziert zu haben.
Auch Bush macht Druck
US-Präsident George W. Bush sagte bei einem Besuch in der bulgarischen Hauptstadt Sofia, die Freilassung habe hohe Priorität für sein Land. Zugleich erinnerte er an die zahlreichen Kinder in Libyen, die sich mit HIV infiziert haben. "Zusammen mit der EU unterstützen die USA einen Fonds, um den infizierten libyschen Kindern und ihren Familien zu helfen", kündigte Bush an.
Tripolis forderte Bush daraufhin auf, sich nicht einzumischen. "Bush und andere" sollten die betroffenen Parteien über die fünf Schwestern verhandeln lassen, warnte ein hochrangiger Vertreter des Außenministeriums am Montag.
Nach den Worten von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner besteht die Möglichkeit, dass die sechs Inhaftierten freikommen. Die Kommissarin war gemeinsam mit Steinmeier nach Libyen geflogen. Steinmeier sagte, er habe die Schwestern und den Arzt in "angespannter, aber gefestigter Verfassung angetroffen".
Geständnis unter Folter?
Die Krankenschwestern und der Arzt waren im Februar 1999 festgenommenen und 2004 zum Tode verurteilt worden. Sie beteuern ihre Unschuld und sind eigenen Angaben zufolge gefoltert worden, um Geständnisse zu erpressen. In einem neuen Prozess im vergangenen Dezember wurde das Urteil bestätigt, gegen das die Verurteilten Berufung einlegten.
Führende Wissenschaftler haben belegt, dass die HIV-Epidemie bereits vor der Ankunft der Inhaftierten in Libyen begann. Den Grund für die Ausbreitung der Krankheit führen ausländische Aids-Experten auf die schlechten hygienischen Zustände in den Krankenhäusern zurück.
EU-Hilfen zusagt
Bereits am Sonntag waren Steinmeier und Ferrero-Waldner in Benghasi mit infizierten Kindern, ihren Eltern und behandelnden Ärzten zusammengetroffen. Der deutsche Außenminister erklärte, er bewundere die Kraft, mit der alle Beteiligten sich darum bemühten, den betroffenen Kindern ihr schweres Los zu erleichtern. "Die Europäische Union hat erfolgreiche und sichtbare Anstrengungen unternommen, um den Kindern eine medizinische Behandlung auf modernstem Niveau zu gewährleisten", erklärte Steinmeier. "Gemeinsam wollen wir dieses Engagement auch für die Zukunft sichern." (vem)