Frankreich hat eine neue Regierung
2. April 2014Frankreichs neuer Premierminister Manuel Valls (das Artikelfoto aus 2011 zeigt Valls zwischen Ségolène Royal und François Hollande) holt die frühere Lebensgefährtin von Präsident François Hollande in seine Regierung. Ségolène Royal werde Umwelt- und Energieministerin, ließ Valls in Paris ankündigen. Die 60-Jährige wird zum linken Flügel der Sozialisten gezählt und war Kandidatin im Präsidentschaftswahlkampf 2007. Bis zur Trennung im selben Jahr waren Hollande und Royal, die vier gemeinsame Kinder haben, fast drei Jahrzehnte ein Paar.
Zum Finanz- und Haushaltsminister wurde der bisherige Arbeitsminister und Hollande-Vertraute Michel Sapin ernannt. Minister für Wirtschaft und Industrie wird der zum linken Flügel der Sozialisten zählende Arnaud Montebourg, der bereits Industrieminister war. Der bisherige Finanz-und Wirtschaftsminister Pierre Moscovici gehört nicht mehr der Regierung an. Als Innenminister folgt Bernard Cazeneuve auf Valls. Neuzugang ist auch François Rebsamen als Arbeitsminister, der bisher die Sozialisten im Senat anführte. Insgesamt wurde die Zahl der Minister im Kabinett Valls nun von 38 auf 16 verringert.
Ihre Ressorts behalten Außenminister Laurent Fabius ebenso wie Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian. Justizministerin bleibt Christiane Taubira. Auch Marisol Touraine behält ihr Ressort als Sozialministerin ebenso wie der Hollande-Vertraute Stéphane Le Foll, der schon bisher Landwirtschaftsminister war. Er wird aber zudem neuer Regierungssprecher. Dies war bisher Najat Vallaud-Belkacem, die ein gestärktes Ministerium für Frauenrechte, Jugend und Sport behält.
Valls hatte am Dienstag die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Jean-Marc Ayrault übernommen. Hollande hatte Valls nach der herben Niederlage der Sozialisten bei den Kommunalwahlen zum neuen Premier bestimmt.
pg/uh (dpa, afp)