Neue Runde in der Zypern-Frage
10. Februar 2004
UN-Generalsekretär Kofi Annan will sich am Dienstag (10.2.2004) in New York mit den Führern der griechischen und der türkischen Volksgruppe Zyperns, Tassos Papadopoulos und Rauf Denktasch, treffen. Der Vertreter der türkischen Volksgruppe, Denktasch, hatte die Einladung von Annan zunächst ausgeschlagen, vor wenigen Tagen aber - offenbar auf Druck der Türkei - doch noch zugestimmt. Denktasch sagte vor seiner Abreise zum dem Treffen, er gehe mit guten Absichten nach New York. Er wolle das beste für sein Volk erreichen, werde sich aber keinem internationalen Zeitdruck beugen. Nur im gegenseitigen Einvernehmen werde es eine Lösung geben, betonte Denktasch.
Die politische Führung der griechischen Zyprer hatte nach der Zusage der türkischen Zyprer ebenfalls seine Zusage zu dem Gipfeltreffen gegeben. "Die griechisch-zyprische Seite ist bereit, die Bemühungen des UN-Generalsekretärs für eine Lösung der Zypern-Frage zu unterstützen", erklärte der Regierungssprecher der griechischen Insel-Hälfte, Kypros Chrysostomidis. "Griechenland und Zypern sind für einen sofortigen Beginn der Zypernverhandlungen, damit die ganze Insel in die EU kommt", bekräftigte Zyperns Staatspräsident, der griechische Zyprer Tassos Papadopoulos.
Ankara unterstützt Verhandlungen
Ankara versuchte unterdessen, die USA zu einer Einflussnahme zu bewegen, wie türkische Zeitungen am Wochenende berichteten. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan telefonierte den Pressebrichten zufolge mit US-Präsident George W. Bush, Außenminister Abdullah Gül rief seinen amerikanischen Kollegen Collin Powell an. Erdogan konferierte zudem mit dem türkischen Generalstabschef Hilmi Özkök. Die türkische Regierung, die wegen ihrer eigenen EU-Ambitionen eine schnelle Lösung des Zypern-Konflikts anstrebt, sieht sich im eigenen Land erheblichen Widerständen gegen den Annan-Plan gegenüber.
EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen gab sich dagegen zuversichtlich. Die Wiederaufnahme der Verhandlungen bedeute, dass beide Seiten im Grundsatz bereits zugestimmt hätten, zu einer Einigung zu kommen, sagte Verheugen vergangene Woche in Brüssel nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Abdullah Gül. Annan hätte einer Wiederaufnahme der Gespräche nicht zugestimmt, wenn ihm nicht alle Parteien ein Ergebnis zugesichert hätten, sagte Verheugen. Er selbst werde an der Spitze einer hochrangigen EU-Delegation nach New York reisen, um die Verhandlungen zu unterstützen.
Die Zeit ist knapp
Gül bekräftigte, die Türkei wolle eine Einigung in der Zypern-Frage vor dem Beitrittsdatum am 1. Mai erreichen. "Es ist unsere Absicht, alles vor Mai zum Abschluss zu bringen, also müssen wir alles beschleunigen", sagte Gül. Die Türkei zeigte sich nun an einer schnellen Wiederaufnahme der Friedensgespräche interessiert, nachdem sie vor fast einem Jahr einen von der UNO vorgeschlagenen Kompromiss abgelehnt hatte. Dieser hatte nach einer Wiedervereinigung beider Inselteile eine weitgehende Autonomie zugesichert und die Garantie enthalten, dass keine Bevölkerungsgruppe die andere dominieren kann.
Diplomaten in Nikosia, der geteilten Hauptstadt von Zypern, sagten im Vorfeld des Termins, Annan wolle einen Abschluss der Verhandlungen bis zum 25. März. Dann wäre in beiden Teilen Zyperns am 21. April ein Referendum über das Verhandlungsergebnis möglich. Sollte bis zum 1. Mai keine Einigung erzielt sein, wird zunächst nur der griechischstämmige Teil der EU beitreten. Der türkische Nordteil der Mittelmeerinsel wird nur von der Türkei anerkannt. Die Türkei selbst bemüht sich ebenfalls seit langem um einen Beitritt zur EU. (ali)