Neue Sanktionsliste gegen Russland
28. Oktober 2017
Die US-Regierung hat eine Aufstellung mit den Namen russischer Unternehmen veröffentlicht, die sie mit Russlands Geheimdiensten und dem dortigen Verteidigungssektor in Verbindung bringt. Jeder, der ab dem kommenden Jahr mit den betroffenen Unternehmen Geschäfte macht, riskiert, von den neuen US-Sanktionen getroffen zu werden. Auf der Liste des Außenministeriums stehen 39 Firmen. Dazu gehört etwa der Rüstungskonzern Almas-Antej, der berühmte Waffenhersteller Kalaschnikow und das Schiffbauunternehmen United Shipbuilding Corporation.
Hintergrund ist ein Gesetz mit neuen Russland-Sanktionen, das der Kongress im Juli verabschiedet hatte. Damit soll der Kreml für seine Rolle im Ukraine-Konflikt sowie für die mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Wahl abgestraft werden. Präsident Donald Trump hatte das Gesetz nur zögerlich unterzeichnet. Er störte sich daran, dass das Parlament ihn mit der Maßnahme unter Zugzwang gesetzt hatte.
Die Frist verstreichen lassen
Der Kongress hatte der Regierung eigentlich eine Frist bis zum 1. Oktober gesetzt, um die Liste mit den Unternehmen zusammenzustellen. Das Außenministerium ließ diese allerdings verstreichen. Nach wachsendem Druck von Abgeordneten verschickte das Ministerium das Papier nun an einige Mitglieder des Kongresses.
ml/kle (dpa, afp)