Deutsch-türkische Beziehungen reloaded?

Ein bisschen Konversation im Privathaus, eine kurze Pressekonferenz in der Kaiserpfalz und anschließend ein gemeinsamer Spaziergang durch die Altstadt: Das Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Goslar hatte alles, was es braucht, um eine harmonische Grundstimmung zu erzeugen. Und die beiden Repräsentanten gaben sich vor den anwesenden Pressevertretern sichtlich Mühe, die neu entstandene Harmonie zu demonstrieren.

Beide Länder verbinde "viel mehr an Gemeinsamkeiten als das manchmal bewusst ist", erklärte Gabriel bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Zudem sei die Türkei für Deutschland auf vielen Feldern ein wichtiger Partner. Man wolle deshalb den Wirtschaftsministern beider Länder empfehlen, die deutsch-türkische Wirtschaftskommission nach längerer Pause wieder einzuberufen. Auch der strategische Dialog der Außenministerien solle wieder aufgenommen werden.

Ankaras Erwartungen an Berlin

Gabriels Kollege Cavusoglu räumte ein, es habe in den vergangenen Monaten "Differenzen", "Probleme", "Spannungen" und "Eskalationen" gegeben. "Wir sind einer Meinung und haben den gemeinsamen Willen, dass wir diese Spannungen, diese Differenzen, durch den Dialog überwinden können."

Zugleich bekräftigte Cavusoglu, seine Regierung habe "gewisse Erwartungen" an die Bundesregierung, unter anderem beim Vorgehen gegen die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die aus türkischer Sicht in Deutschland nicht ausreichend verfolgt wird.  

Auf die Frage, ob es in dem Vier-Augen-Gespräch auch um den Fall des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel gegangen sei, sagte Gabriel im Beisein Cavusoglus: "Da können Sie sicher sein." Es sei über "sehr schwierige Themen" geredet worden. Weitere Einzelheiten wurden allerdings nicht genannt. 

Umstrittener Rüstungsexport

Gabriel widersprach Berichten, wonach er die Wiederaufnahme von Rüstungsexporten in die Türkei von einer Lösung des Falls Yücel abhängig gemacht habe. Er wolle allerdings erreichen, dass die Bundesregierung in den kommenden Tagen darüber berät, ob eine umstrittene Minenschutzausrüstung an die türkische Armee geliefert wird, die im Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" verwendet werden soll.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind seit zwei Jahren extrem angespannt, unter anderem durch die Böhmermann-Affäre im März 2016, die Armenien-Resolution des Bundestages im Juni 2016 sowie die Verhaftungswelle in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch vom Juli 2016. 

Am Rande des Treffens skandierte eine Gruppe von Demonstranten: "Freiheit für alle politischen Gefangenen in der Türkei". Andere vorwiegend türkischstämmige Demonstranten jubelten Cavusoglu zu. 

djo/fab (afp, dpa)