Droh-Video von Islamisten

Gegen Deutschland und Österreich ist ein neues Drohvideo der "Globalen Islamistischen Medienfront" (GIMF) aufgetaucht. In dem Video, das dem Österreichischen Rundfunk (ORF) am Dienstag (20.11.2007) zugespielt wurde, werden erneut die Regierungen Deutschlands und Österreichs wegen ihrer Unterstützung des Anti-Terror-Kampfes in Afghanistan bedroht. Bisher seien beide Länder "noch verschont" worden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP direkt erwähnt. Das Video fordert nach Angaben des ORF den Abzug deutscher und österreichischer Soldaten aus Afghanistan und die Freilassung zweier in Wien festgenommener Islamisten. Andernfalls wird mit Anschlägen gedroht.

"Keine Veränderung der Sicherheitslage"

Das Video soll bereits vor rund einer Woche fertig gestellt worden sein und in einschlägigen Internetforen kursieren. Das Wiener Innenministerium sagte, man sei schon "seit einigen Tagen im Besitz" der Aufnahme. Derzeit unterziehe man den Clip einer Bewertung. Ein Ministeriums-Sprecher erklärte, in dem vier Minuten langen Video gehe es hauptsächlich um Deutschland. Österreich werde erst gegen Ende kurz erwähnt. Das Video der "Globalen Islamistischen Medienfront" (GIMF) glorifiziere die Terroranschläge vom 11. September 2001. Außerdem werde eine Winteroffensive der Taliban in Afghanistan angekündigt.

Nach Ansicht des deutschen Innenministers Wolfgang Schäuble ist das Video ernstzunehmen. Es verändere aber nicht die Einschätzung der Sicherheitslage, sagte Schäuble am Rande der Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden. Schäuble warnte vor einer Überbewertung. Er plädiere für Gelassenheit und Entschlossenheit. Ein BKA-Sprecher in Wiesbaden konnte zunächst keine Bewertung des Videos abgeben, in dem auch die Freilassung der GIMF-Anhänger gefordert wird.

Selbsternanntes Sprachrohr von El-Kaida

In Österreich sitzen seit September zwei Terrorverdächtige im Gefängnis, die vor einigen Monaten in einem Video mit Anschlägen in Deutschland und Österreich gedroht hatten, falls die Länder ihr Afghanistan-Engagement fortsetzen. Den Verdächtigen werden auch Kontakte zum Terrornetzwerk El Kaida vorgeworfen. Das Video war im März auf dem El Kaida nahestehenden Internetfernsehsender "Stimme des Kalifats" veröffentlicht worden. Ein vermummter Mann verlas eine Erklärung, in der unter anderem gefragt wurde, welches Interesse Deutschland habe, seine Soldaten in Afghanistan "für die Lügen von Bush und seiner Bande" kämpfen zu lassen.

Die "Globale Islamistische Medienfront" verbreitet die El-Kaida-Ideologie und versucht, für eine Unterstützung des islamistischen Kampfes zu werben. Sie ist ein internationales Forum von Internetaktivisten, das Dschihad-Propaganda mittels Audio- und Videobotschaften sowie verschiedener Schriften verbreitet. Auch um Spenden und Mitarbeiter wird geworben. Die deutschsprachige GIMF besteht seit etwa zwei Jahren. Nach den Verhaftungen und der Löschung des GIMF-Forums und -Blogs wurde als Reaktion darauf angekündigt, die Arbeit fortzusetzen. Mit dem neuen Video meldet sich die Gruppe nun zurück.

Urheber unbekannt

Hinweise, woher das Video genau kommt, sowie auf dessen Urheber gibt es den österreichischen Behörden zufolge noch nicht. Man stehe aber in enger Zusammenarbeit mit dem Bundeskriminalamt in Wiesbaden, sagte der österreichische Innenministeriumssprecher Rudolf Gollia. "Offenbar sind die Produzenten des Videos daran interessiert, einen großen medialen Wirbel zu schlagen".

Österreich werde erst im letzten Abschnitt des Videos erwähnt - und zwar im Zusammenhang mit dem Einsatz des österreichischen Bundesheeres in Afghanistan und den Festnahmen des Islamisten Mohamed M. aus Wien sowie seiner Frau. Eine konkrete Bedrohung oder eine Änderung der Sicherheitslage in Österreich sei nicht erkennbar, erklärte Gollia. (mg)