Alarmstufe gelb
26. Januar 2007
Die NATO rüstet sich mit mehr Geld und mehr Soldaten für eine befürchtete Frühjahrsoffensive der Taliban in Afghanistan. "Die internationale Gemeinschaft will die Initiative in Afghanistan behalten", sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Freitag (26.1.2007) in Brüssel nach einem Treffen der 26 NATO-Außenminister.
Das Bündnis will eine bessere Koordination, die "zivile und militärische Instrumente zusammenbringt". An dem NATO-Treffen in Brüssel nahmen auch die nicht zur NATO gehörenden EU-Staaten sowie die Vereinten Nationen, die Weltbank und wichtige Truppensteller der Afghanistan-Schutztruppe ISAF wie Australien und Neuseeland teil.
10,6 Milliarden aus der USA
US-Außenministerin Condoleezza Rice kündigte neue US-Finanzhilfen von 10,6 Milliarden Dollar an. Davon fließen mehr als drei Viertel in Ausbildung und Ausrüstung von afghanischer Polizei und Armee. Rice sagte, 2007 werde ein "kritisches Jahr" für Afghanistan. Der Frühjahrsoffensive der Taliban müsse die NATO eine eigene Offensive entgegensetzen. Diese müsse politischer, wirtschaftlicher, diplomatischer und auch militärischer Art sein. Zudem solle die Strategie "ganzheitlich" sein, betonte Rice. "Unsere militärischen Anstrengungen und der Kampf gegen den Mohnanbau müssen den Raum schaffen, in dem Demokratie und Entwicklung wachsen können."
Die zusätzliche US-Milliardenhilfe ergänzt jene 14 Milliarden Dollar, die die USA seit 2001 bereits für den Wiederaufbau Afghanistans ausgegeben haben.
Deutsche Tornados erwünscht
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, Deutschland werde seinen Wiederaufbaueinsatz im Norden des noch immer vom Bürgerkrieg zerstörten Landes ausdehnen. Die beiden deutschen Wiederaufbauteams in Kundus und Faisabad sollen Außenstellen in der Region einrichten.
Zur NATO-Anfrage um deutsche Aufklärungs-Tornados sagte er: "Wir werden die Anfrage zu beantworten haben im Kabinett und im Bundestag. Und das wird rechtzeitig geschehen." De Hoop Scheffer sagte: "Natürlich würde ich es begrüßen, wenn Deutschland die Tornados schickt. Aber die Entscheidung liegt ganz alleine bei der Regierung in Berlin."
Steinmeier hob aber auch den zivilen Aspekt der Anstrengungen in Afghanistan hervor. "Wir wissen alle miteinander sehr genau, dass eine Stabilisierung in Afghanistan alleine mit militärischer Präsenz nicht hergestellt werden kann."
600 Millionen von der EU
Die Europäische Union will zwischen 2007 und 2010 rund 600 Millionen an Afghanistan überweisen, um das Gesundheits- und Justizsystem zu verbessern und den Mohnanbau und Drogenhandel zu unterbinden. Dies teilte EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner mit.
Die EU hat sich seit 2002 mit insgesamt 3,8 Milliarden Euro am Wiederaufbau beteiligt. Davon wurden nach Angaben einer Sprecherin 2,8 Milliarden von den Mitgliedstaaten und eine Milliarde aus dem EU-Haushalt aufgebracht. Deutschland ist nach den USA, Japan und Großbritannien viertgrößter Einzelgeber in Afghanistan. Dabei sind Beiträge im Rahmen von EU, Weltbank oder IWF nicht berücksichtigt. Von 2002 bis 2010 hat Deutschland insgesamt 800 Millionen Euro für den Wiederaufbau des Landes zugesagt. (kas)