Niederlage für Oppostionsführer Paschinjan
1. Mai 2018
Für eine Wahl hätte Nikol Paschinjan jedoch mindestens 53 der insgesamt 105 Stimmen benötigt. Der 42-Jährige Paschinjan war der einzige Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in der Südkaukasusrepublik. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche neu abstimmen.
Tausende Anhänger gehen auf die Straße
Paschinjan hatte vor der Abstimmung die Abgeordneten aufgefordert, unabhängig von ihrer Fraktionszugehörigkeit für ihn zu stimmen. Gleichzeitig hatte er gedroht, es werde einen "politischen Tsunami" geben, sollte er nicht gewählt werden.
Die Aufrufe erzielten aber nicht die gewünschte Wirkung. Schon vor der Parlamentsabstimmung an diesem Dienstag hatte die regierende Republikanische Partei erklärt, Paschinjan die Unterstützung zu verweigern.
Aufruf zum Generalstreik
Paschinjan sucht in dieser Situation vor allem die Unterstützung der Bevölkerung. Nach seiner gescheiterten Kandidatur für das Ministerpräsidentenamt rief er seine Anhänger zu einem Generalstreik und zu massiven Protesten auf. Straßen, Zugstrecken und Flughäfen müssten blockiert werden. Auf den Straßen der Hauptstadt Eriwan versammelten sich Zehntausende seiner Anhänger und forderten lautstark eine politische Wende ein. Die Opposition spricht von einer "samtenen Revolution", die zum Erfolg geführt werden müsse.
Sargsjan in der Kritik
Ministerpräsident Sersch Sargsjan war im April nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er war nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden. Zuvor waren per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den Ministerpräsidenten übertragen worden.
Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor, außerdem eine zu große Nähe zu Russland. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich.
haz/uh (afp, ap, dpa, rtr)