Friedensnobelpreis für OPCW

Lange arbeiteten die Kontrolleure der OPCW im Hintergrund. Erst der Syrien-Konflikt machte sie auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Gerade die Lage in dem Bürgerkriegsland und die notwendige Vernichtung der syrischen Chemiewaffen habe die große Bedeutung der OPCW-Arbeit verdeutlicht, erklärte das Nobelpreiskomitee in seiner Begründung. Die Organisation (im Bild OPCW-Direktor Ahmet Üzümcü) erhalte die höchste Friedensauszeichnung für ihre "umfassende Arbeit" zur Abschaffung der geächteten C-Waffen.

Syrien soll der OPCW am kommenden Montag als 190. Staat beitreten. Der syrische Präsident Assad hatte sich auf großen internationalen Druck hin bereit erklärt, sein Chemiewaffenarsenal aufzugeben. So konnte er einen US-Militärschlag abwenden.

Im Moment sind 27 Kontrolleure der OPCW in Syrien unterwegs, um Waffenstandorte zu überprüfen und die Vernichtung des Arsenals einzuleiten. Weitere Kontrolleure sollen folgen. Die Inspektoren halten sich seit Anfang Oktober in dem Bürgerkriegsland auf. Bisher haben die Experten nach eigenen Angaben drei Standorte inspiziert. Nach Schätzungen verfügt das Regime von Präsident Baschar al-Assad über rund 1000 Tonnen Chemiewaffen. Mitte 2014 soll das Land nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrates chemiewaffenfrei sein.

In der zweiten Reihe

Die OPCW ist für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahr 1997 zuständig. Diese untersagt den Einsatz und die Produktion solcher Waffen und schreibt vor, dass alle Bestände zerstört werden müssen. Schon der große c-förmige Grundriss des Gebäudes der OPCW im niederländischen Den Haag zeigt, dass sich die 500 Mitarbeiter der Organisation täglich mit C-Waffen beschäftigen.

Die Mitarbeiter der OPCW untersuchen und kontrollieren, die Ergebnisse aber präsentieren die Vereinten Nationen: "Die UN sind als unser Auftraggeber Eigentümer der Untersuchungsergebnisse", erklärt OPCW-Sprecher Michael Luhan. Die Organisation bleibt dadurch für viele unsichtbar.

Ähnlich unbekannt wie die OPCW selbst ist auch ihr Generalsekretär. Der Türke Ahmet Üzümcü leitet die Organisation seit 2010. In Syrien kennt er sich aus, denn von 1982 bis 1984 lebte und arbeitete er als türkischer Generalkonsul in der nun vom Bürgerkrieg schwer getroffenen Stadt Aleppo.

Erster Einsatz in einem Kriegsgebiet

Ein Einsatz wie in Syrien ist für die OPCW Neuland - niemals zuvor wurden OPCW-Inspektoren losgeschickt, um einen mutmaßlichen Giftgas-Einsatz zu untersuchen oder in einem Kriegsgebiet zu arbeiten. Die Hauptaufgabe der Organisation ist eine ganz andere. Alle Vertragsstaaten der Chemiewaffenkonvention haben sich dazu verpflichtet, ihre bestehenden Chemiewaffenarsenale zu vernichten. Die OPCW wurde 1997 als weltweite Kontrollinstanz ins Leben gerufen, um diesen Prozess mit ihren 125 Inspektoren zu überwachen. Den Mitarbeitern muss in den Vertragsstaaten jederzeit Zutritt zu den entsprechenden militärischen Anlagen gewährt werden.

Finanziert wird das von den Staaten selbst, nach dem gleichen Schlüssel, wie diese auch Beiträge an die Vereinten Nationen zahlen. Trotz der engen Verknüpfung mit den UN ist die OPCW jedoch eine eigenständige Institution, die lediglich einen Vertrag mit den Vereinten Nationen geschlossen hat.

Weltweit haben fast alle Staaten der Chemiewaffenkonvention - die zu den völkerrechtlichen Verträgen zählt - zugestimmt. Es gibt aber einige Ausnahmen. Angola, Ägypten, Nord-Korea und Süd-Sudan haben die Konvention nicht unterzeichnet, Israel und Myanmar haben sie noch nicht ratifiziert.

Messbare Erfolge

Laut OPCW-Sprecher Luhan ist der ganz überwiegende Teil aller weltweit lagernden C-Waffen bereits zerstört. "Wir können bescheinigen, dass 80 Prozent aller existierenden Chemiewaffen mittlerweile vernichtet wurden." Diese Zahl bestätigt auch Ralf Trapp, der die OPCW mit aufgebaut hat und heute als unabhängiger Abrüstungsberater tätig ist. Gleichzeitig relativiert er die gemachten Fortschritte: "Eigentlich war vorgesehen, alle Chemiewaffen innerhalb von zehn Jahren zu vernichten. Maximal sollte es eine Verlängerung auf 15 Jahre geben, gemessen ab Inkrafttreten im Jahr 1997."

Eigentlich sollte der Prozess also schon längst abgeschlossen sein. Vor allem Russland und die USA hängen dem Zeitplan aber hinterher. Es sind die Länder mit dem größten Arsenal an chemischen Kampfstoffen. Der OPCW zufolge hatte Russland zu Beginn etwa 40.000 Tonnen, von denen 75 Prozent vernichtet wurden. Die USA verfügten ursprünglich über 30.000 Tonnen, 90 Prozent davon sollen zerstört sein.

"Es ist etwa zehnmal teurer, Chemiewaffen zu vernichten als sie herzustellen", erklärt Trapp. "Diese Mengen so zu vernichten, dass hinterher nichts mehr übrig bleibt und weder die Umwelt noch Personen zu Schaden kommen, ist nicht so einfach. Es braucht viel Zeit und vor allem ein massives Investment." Die OPCW wird diesen Prozess weiter überwachen, möglicherweise bald auch in Syrien.