Euro Rettung
30. September 2011
Es war wieder eine von diesen Wochen der Wahrheit. Für Griechenland, für den Euro, für uns Europäer. Für die Weltwirtschaft. Nach fünf spannenden Tagen, in denen viel gesagt, viel geschrieben und manches entschieden wurde, bleibt festzuhalten: Das Problem ist nicht gelöst. Es wurde einmal mehr Zeit gewonnen. Das verwundert nicht. Die Sache ist zu kompliziert, die Fehler im System zu ausgeprägt, als dass irgendwer die universelle Lösung aus dem Hut zaubern könnte.
Viel falsch gemacht
Denn unser Problem hat eine Vergangenheit und viele Wurzeln. Das sind zum einen die Geburtsfehler der Währungsunion in Europa. Eine gemeinsame Währung allein kann eine Union von Ländern höchst unterschiedlicher Wirtschaftskraft einfach nicht zusammenhalten. Man braucht auch gemeinsame Standards, gemeinsame Regeln - und Institutionen, die über die Einhaltung dieser Standards und Regeln wachen: kurz, eine europäische Wirtschaftsregierung.
Wie weit man davon entfernt ist, schildert der Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, in einem Interview, das am Freitag (20.09.2011) in der renommierten "Süddeutschen Zeitung" erschienen ist. In seiner ersten Amtszeit habe er zum Beispiel eine stärkere Statistik-Behörde gefordert, um Tricksereien, mit denen sich Griechenland den Beitritt zur Euro-Zone erschummelt hat, aufzudecken. Das hätten die Mitgliedsländer verhindert. Das ganze Interview ist ein erschütterndes Eingeständnis der politischen Uneinigkeit der Zerstrittenen Staaten von Europa.
Primat der Finanzwirtschaft
Aber das ist nicht alles. Auf der anderen Seite ist die Politik derzeit handlungsunfähig. Sie hat in der vergangenen Dekade, die als Phase des Neoliberalismus in die Geschichtsbücher eingehen wird, das Heft immer mehr aus der Hand gegeben. Übernommen hat die Finanzwirtschaft. Immer weiter wurden die Regeln gelockert, immer ungehemmter konnten "die Märkte" agieren, immer mehr wurde die Politik entmachtet. Zudem speisten die Notenbanken der Staaten nach den Anschlägen vom 11. September und erst recht seit dem Zusammenbruch der Lehman-Bank riesige Mengen billigen Geldes in das System ein. So entstand eine Situation, die nur mit einem Wort zu beschreiben ist: unbeherrschbar.
Zerstrittene Mächte
Keinem der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die am Donnerstag für eine Ausweitung des Rettungsschirms gestimmt haben, dürfte wirklich klar gewesen sein, was er mit seinem Ja da abgesegnet hat. Käme es zum Ernstfall, nämlich zum Einsatz der versprochenen Bürgschaft im Insolvenzfall von Griechen, Iren, Portugiesen, müsste Deutschland mit zwei Dritteln seines Gesamthaushalts dafür gerade stehen. Aber der Druck war gewaltig, sogar US-Präsident Obama mischte sich aus dem Weißen Haus ein, indem er den Europäern ein schlechtes Gewissen machte: Sie sollten gefälligst entschlossener handeln, um die Krise in den Griff zu bekommen. Außer dem deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte niemand in Europa den Mut, sich solche Ratschläge zu verbitten und die Amerikaner darauf hinzuweisen, doch bitte den eigenen Laden in Ordnung zu bringen.
Spekulanten haben derzeit ein leichtes Spiel. Sie verdienen gut an Europas Schwäche. Die aber ist hausgemacht. Es wird Zeit, diesem Spiel ein Ende zu machen. Das Problem dabei: Es werden noch unendlich viele Wochen der Wahrheit.
Autor: Henrik Böhme
Redaktion: Andreas Becker