Nordkorea schreibt Atomwaffenpolitik fest

"Hiermit wird eine unwiderrufliche Linie gezogen, damit es keinerlei Verhandlungen über unsere Atomwaffen gibt", sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un laut einem Bericht staatlicher Medien am Freitag (Ortszeit) vor der Obersten Volksversammlung Nordkoreas. Damit sei der in der Verfassung verankerte Status Nordkoreas als Atommacht "unumkehrbar" und "unumstößlich".

Kim Jong Un betonte, sein Land werde niemals auf die Atomwaffen und Raketen verzichten, die es brauche, um auf Feindseligkeiten seitens der Vereinigten Staaten zu reagieren.

Atomwaffen "automatisch" einsetzen

Berichten der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zufolge hatte die Oberste Volksversammlung Nordkoreasdas Atomwaffen-Gesetz am Donnerstag abgesegnet. Demnach legt das Gesetz fest, dass Atomwaffen im Falle einer Invasion oder zur Verteidigung bei einem Angriff "automatisch" eingesetzt werden können. Es verbiete zudem jegliche Weitergabe von Atomwaffen oder Atomwaffentechnologien an andere Länder.

Kims Äußerungen unterstrichen die zunehmenden Spannungen vor allem mit den USA und ihren Verbündeten in Asien. In den vergangenen Monaten hat der nordkoreanische Machthaber zunehmend provokativ mit einem Atomkrieg gedroht und gewarnt, dass der Norden bei einer Bedrohung proaktiv seine Atomwaffen einsetzen würde.

Stehen Atomtests kurz bevor?

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Washington und Pjöngjang sind seit 2019 aufgrund von Differenzen über die Aufhebung der Sanktionen gegen Nordkorea und die Schritte des Landes zur Denuklearisierung eingefroren.

Kim hat in diesem Jahr seine Waffentests auf ein Rekordtempo gesteigert und mehr als 30 ballistische Waffen gestartet, darunter die ersten Vorführungen seiner Interkontinentalraketen seit 2017. Nach Meinung von Beobachtern bereitet sich Nordkorea auf den ersten Atomtest seit fünf Jahren vor.

mak/wa (dpa, rtr, ap)