Nordkorea gegen "Menschenrechtsgeschrei"
17. Dezember 2018
Nordkorea hat die jüngsten Strafmaßnahmen der US-Regierung gegen Pjöngjang verurteilt. In einer Erklärung warnte das Institut für amerikanische Studien des Außenministeriums die US-Regierung davor, durch "Sanktionen gegen die Volksrepublik und Druck sowie Menschenrechtsgeschrei" Nordkorea zur Aufgabe seiner Atomwaffen bewegen zu wollen. Dies sei eine Fehlkalkulation und werde den Weg zur atomaren Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel für immer blockieren, zitierten die staatlichen Medien das Institut.
Ranghohe US-Politiker, einschließlich Außenminister Mike Pompeo, hätten die Demokratische Volksrepublik Korea "beinahe täglich aus purer Bosheit verleumdet", hieß es weiter. Zu meinen, Nordkorea werde durch Sanktionen und Druck auf seine Atomwaffen verzichten, sei die "größte Fehleinschätzung".
Das Institut nahm unter anderem Anstoß an den jüngsten Sanktionen der USA, die gegen drei weitere Mitglieder der kommunistischen Führung Nordkoreas gerichtet waren. Das US-Finanzministerium hatte ihnen vorgeworfen, die brutale, staatlich verordnete Zensur vollstreckt und Menschenrechtsverstöße begangen zu haben. Zu den Betroffenen zählte auch der Direktor der Abteilung für Organisation und Lenkung, Choe Ryong Hae, der als rechte Hand von Machthaber Kim Jong Un gilt.
Washington und die Vereinten Nationen haben im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm ein striktes Sanktionsregime gegen das Land aufgebaut. Es ist Teil der Nordkorea-Politik von US-Präsident Donald Trump. Trotzdem hatte Trump immer wieder von Fortschritten im Konflikt und eine gute Beziehung zu Kim Jong Un gesprochen. Bei ihrem historischen Gipfeltreffen im Juni in Singapur hatte Kim seine Absicht zur "Denuklearisierung" bekräftigt. Es gab jedoch bislang keine konkreten Zusagen, bis wann abgerüstet werden soll, und wie die Gegenleistungen Washingtons aussehen könnten.
Für Anfang 2019 ist ein zweiter möglicher Gipfel anvisiert. Die bereits seit Monaten laufenden Vorbereitungen sind allerdings wiederholt ins Stocken geraten.
stu/sam (dpa, afp)