Nordkoreas Raketen beschäftigen die UN
4. August 2016Der UN-Sicherheitsrat ließ keine Zeit verstreichen: Keine 24 Stunden nach den Meldungen aus Pjöngjang traten die Mitglieder des Gremiums zu einer Sondersitzung in New York zusammen. Dabei war es nicht allein der erneute Test einer ballistischen Rakete, der die Weltgemeinschaft alarmierte. Dass die Rakete bis in die Nähe der japanischen Küste geflogen sei, bevor sie ins Wasser stürzte, "ist etwas, was der Sicherheitsrat sehr ernst nehmen muss", sagte der stellvertretende britische UN-Botschafter Peter Wilson.
Zuvor hatte das Auswärtige Amt in Berlin angekündigt, den Botschafter des kommunistischen Landes einzubestellen. "In absehbarer Zeit" werde das deutsche Außenministerium den Botschafter zum Gespräch bitten, sagte der Sprecher des Ministeriums, Martin Schäfer, in Berlin. "Wir werden ihm deutlich sagen, was wir vom Verhalten seiner Regierung und seines Staates halten."
"Ernste Bedrohung für die Sicherheit"
Weil das Geschoss weniger als 250 Kilometer vor der japanischen Küste entfernt eingeschlagen war, wertete der Tokioter Ministerpräsident Shinzo Abe den Test als "ernste Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes" - eine Ansicht, die in Berlin geteilt wird. Pjöngjang habe mit dem jüngsten Test gezielt die Sicherheit eines anderen Staates gefährdet, sagte Schäfer. "Das ist ein gefährlicher Akt der Provokation", sagte Schäfer. "Damit erreicht die Qualität der nordkoreanischen Provokationen ein neues Ausmaß."
Ohnehin will der Westen den kommunistischen Staat davon abhalten, die Rakentenversuche und vor allem die Entwicklung nuklearer Waffen voranzutreiben. Die USA und Südkorea kündigten jüngst die Errichtung eines Raketen-Schutzschirmes an - was wiederum auf Empörung bei der Regierung Chinas stieß. Peking ist der letzte Verbündete, den Nordkorea auf der Weltbühne noch hat.
Eine Untersuchung und neue Sanktionen?
Eine formelle Verurteilung Nordkoreas durch den Weltsicherheitsrat scheiterte - wie erwartet - am Widerstand Chinas. Aber am Rande der Sitzung in New York wurde bekannt, dass die USA, Japan und zehn weitere Staaten auf eine Untersuchung des Raketenprogramms Nordkoreas dringen. Die Nachrichtenagentur AFP zitierte aus einem entsprechenden gemeinsamen Schreiben. Danach solle die UNO auch herausfinden, welche Individuen und Firmen in des nordkoreanische Waffenprogramm eingebunden sind. Mögliche Folge: gezielte Sanktionen und andere Strafmaßnahmen. Zu den Staaten, die diesen Vorstoß unterstützen, gehören nach dem AFP-Bericht Großbritannien, Frankreich, Malaysia, Neuseeland, Senegal, Spanien, die Ukraine, Uruguay, Australien und - nicht zuletzt - Südkorea.
ml/wo (dpa,rtr,afp)