Nur ein kleiner Sieg

Nach Auszählung fast aller Stimmen kam die Zwei-Parteien-Allianz "Portugal voran" (PàF) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho (Bild oben) auf nur 38,5 Prozent. Bei der Wahl 2011 hatten die Konservativen mehr als 50 Prozent erreicht. Die Sozialistische Partei (PS) von Oppositionsführer António Costa, der einen Sieg angestrebt hatte, erhielt jetzt 32,4 Prozent. Die beiden anderen Parteien mit Aussichten auf den Einzug ins Parlament, die CDU (ein Bündnis aus Kommunisten und Grünen) und der Linksblock (BE), bekamen acht beziehungsweise zehn Prozent.

Die linken Parteien, die der Sanierungs- und Reformpolitik des konservativen Regierungslagers ein jähes Ende setzen wollen, kommen damit zusammen auf mehr Sitze als PàF. Das dürfte die Regierungsbildung für Passos Coelho schwierig machen. Der gab sich zunächst unbeeindruckt und kündigte im portugiesischen Fernsehen an: "Wir werden dem Präsidenten mitteilen, dass die Partei, die die meisten Stimmen gewonnen hat, bereit ist, die Regierung zu bilden." Er räumte aber auch ein, keine Mehrheit im Parlament zu haben.

Die Opposition opponiert wieder

Die Opposition gab ihre Niederlage zu. Seine Partei habe die selbst gesetzten Ziele nicht erreicht, sagte PS-Chef Costa. Einen Rücktritt schloss er aber aus. Stattdessen ließ die Opposition schon wieder die Muskeln spielen: Sie teilte mit, dass sie eine konservative Minderheitsregierung nicht mittragen und auch für 2016 keinen Sparhaushalt absegnen werde.

Portugal war 2011 von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. Der 51-jährige gelernte Ökonom Passos Coelho hatte zwar verhindert, dass Portugal zu einem "zweiten Griechenland" wurde, war aber im Land wegen der starken Kürzungen und Steuererhöhungen scharf kritisiert worden. Er will das Sparprogramm 2016 nach Möglichkeit fortsetzen.

fab/SC (dpa, afpe)