Nächste Runde im Patentstreit
31. März 2014
Wenn Apple und Samsung an diesem Montag (31.03.) zu ihrem zweiten großen Patentprozess in Kalifornien antreten, steht ein denkwürdiger Jahrestag an. Anfang April sind es drei Jahre, dass der legendäre Apple-Gründer Steve Jobs mit einer Klage gegen den südkoreanischen Rivalen den wohl bisher größten Patentkonflikt lostrat. Seitdem gab es rund 50 Klagen rund um die Welt, dutzende Urteile - und nur einen minimalen Einfluss auf die Wettbewerbsdynamik im Smartphone-Markt.
Jobs war damals erzürnt, als er in Bedienung und Benutzeroberfläche von Smartphones mit dem Google-System Android Ähnlichkeiten mit seinem geliebten iPhone entdeckte. "Junge, wir haben das patentiert", hatte er potenzielle Nachahmer bereits bei der Vorstellung des Geräts 2007 gewarnt. Der Apple-Gründer, der schon zusehen musste, wie sich Microsoft einst von Ideen aus den Mac-Computern bei der Bedienung des Windows-Systems inspirieren ließ, wollte diesmal nicht klein beigeben. So wütend habe er Jobs noch nie gesehen, erinnerte sich sein Biograf Walter Isaacson.
Ein Wust an Klagen
Er werde Android mit einem "thermonuklearen" Angriff vernichten, weil es ein geklautes System sei, verkündete Jobs. Ein halbes Jahr nach der ersten Klage gegen Samsung starb der charismatische Firmenlenker an den Folgen seiner Krebserkrankung. Er hinterließ den Nachfolgern bei Apple einen Wust aus Klagen und Gegenklagen in Verfahren mit diversen Herstellern, die inzwischen einige hundert Millionen Dollar an Anwaltskosten verschlungen haben dürften.
Keines der Urteile fügte bisher einer der Seiten eine so schwere Niederlage zu, dass sie zur Kapitulation bereit gewesen wäre. Apple gelang es zwar, einige Elemente der Bedienung wie zurückspringende Bilder am Ende von Fotostrecken oder das Entsperren des Bildschirms per gerader Wischbewegung aus Android zu verbannen. Oder im Jahr 2011 ein neues Samsung-Tablet in Deutschland monatelang vom Markt fernzuhalten.
Aber im Großen und Ganzen erwiesen sich Patente als Waffe alles andere als thermonuklear: Ungeachtet der Prozesse ist Samsung mit großem Abstand der größte Smartphone-Hersteller der Welt - rund jedes dritte Computer-Handy weltweit kommt von den Südkoreanern. Und es war recht schnell klar, dass die Patentklagen kaum etwas daran ändern können.
Lange Wege des Rechtssystems
Ein Grund sind die langen Wege der Justiz, vor allem in den USA. Das steht im krassen Gegensatz zu den Innovationszyklen der Tech-Branche, die mindestens einmal im Jahr ihre Modelle erneuert. Der Prozess zur allerersten Klage von Apple begann erst im August 2012. Die kalifornischen Geschworenen sprachen Apple zwar gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zu, was damals als möglicher Wendepunkt im Konflikt gesehen wurde. Doch danach musste über fast die Hälfte der Summe wegen Formfehlern neu verhandelt werden.
Erst vor kurzem setzte Richterin Lucy Koh, die auch dem neuen Prozess vorsitzt, den Schlusspunkt im ersten Verfahren. Jetzt geht das von Samsung angestrengte Berufungsverfahren los. Die Geräte, um die es dabei ging, sind längst nicht mehr auf dem Markt. Bei dem nun startenden zweiten Verfahren nach einer Klage aus dem Jahr 2012 geht es immerhin um aktuellere Modelle wie unter anderem Samsungs Galaxy S3 und Apples iPhone 5.
"Ich habe Klagen schon immer gehasst…"
Der heutige Apple-Chef Tim Cook zeigt im Patentkrieg auch nicht die Leidenschaft seines legendären Vorgängers. "Ich habe Klagen schon immer gehasst und ich hasse sie jetzt noch", erklärte er bereits im Frühjahr 2012 in einer Telefonkonferenz. Was nicht heißt, dass er das Kriegsbeil um jeden Preis begraben möchte. "Wir wollen, dass die anderen selbst ihre Sachen erfinden", betonte Cook zugleich. Nur dann wäre ihm eine Einigung lieber als ein Kampf. Und Chefdesigner Jony Ive verurteilte Anleihen bei Apple in einem jüngsten Interview knapp als "Diebstahl".
Alle vom Gericht angeregten Gesprächsrunden mit Samsung scheiterten bisher, die jüngste erst vor ein paar Wochen. Theoretisch könnte es jetzt noch eine Einigung in allerletzter Minute vor dem zweiten kalifornischen Prozess geben. Wenn nicht: Apple und Samsung können sich mit ihren Milliarden einen langen Atem im Gerichtssaal leisten.