Obama in Bayern: Der G7-Gipfel startet
7. Juni 2015
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer nahm Barack Obama gleich auf dem Rollfeld des Flughafens in Empfang.
Der Staatsgast bekam einen Eindruck von bayerischer Lebensart und ließ es sich nicht nehmen, jedem der Trachtenträger persönlich die Hand zu geben.
Es geht zünftig weiter: Brotzeit und Bier
Kanzlerin Angela Merkel begrüßte US-Präsident Barack Obama vor Beginn des G7-Treffens auf Schloss Elmau in dem nahe gelegenen Ort Krün. Neben einem Eintrag Obamas ins Goldene Buch des Touristenorts war bei strahlendem Sonnenschein auch eine Begegnung mit Bürgern zu Brotzeit und Bier geplant.
Merkel und Obama wollten vor der Alpenkulisse kurze Ansprachen halten. Dass dabei die NSA/BND-Affäre zur umstrittenen Zusammenarbeit der Geheimdienste beider Länder eine größere Rolle spielen wird, hatte Merkel schon vor dem Treffen ausgeschlossen. Anschließend wollen die Kanzlerin und der Präsident zum Tagungshotel Schloss Elmau fahren und sich noch vor dem offiziellen Gipfelstart im kleinen Kreis beraten.
Kanzlerin setzt Themen beim G7-Gipfel
Anschließend geht es zum Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten (G7), das am Mittag beginnt. Der G7-Gipfel dauert bis einschließlich Montag. Eingeladen sind die Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Frankreichs, Italiens, Japans und Großbritanniens.
Der russische Präsident Wladimir Putin war wegen der Annexion der Krim im vergangenen Jahr aus der G8 ausgeschlossen worden. Nach dem Willen der US-Führung soll das russische Vorgehen im Ukraine-Konflikt ein Thema des Treffens sein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte vor allem beim Kampf gegen den Klimawandel punkten und von ihren Gästen ein klares Bekenntnis zum Zwei-Grad-Ziel bei der Erderwärmung erhalten. Dies soll dem bevorstehenden Weltklimagipfel in Paris im Herbst zum Erfolg verhelfen.
Darüber hinaus will die Kanzlerin von ihr mit gesetzte Themen nach vorne bringen und zu diesen gehören: soziale Standards für Produktionsstätten von multinationalen Konzernen in Entwicklungsländern, Frauenrechte, globale Gesundheit. Inhaltlich stehen desweiteren der Kampf gegen den internationalen Terrorismus, der Konflikt in Syrien, der Schuldenstreit mit Griechenland und die Bekämpfung der Armut auf der Agenda.
Keine Demonstration nahe des Gipfelorts
Insgesamt 27 Stunden werden die sieben Staats- und Regierungschefs in Schloss Elmau beraten, mit dabei sind auch die Spitzen der Europäischen Union. Am zweiten Gipfeltag kommen die Präsidenten Tunesiens, Nigerias, Liberias, des Senegal und Südafrikas sowie die Premierminister des Irak und Äthiopiens dazu. Die Gesamtkosten für den Gipfel werden auf über 300 Millionen Euro geschätzt.
Am Sonntagmorgen versuchten mehr als 100 G7-Gegner, die Bundesstraße 2 in Garmisch-Partenkirchen zu blockieren. Sie liefen vom Protestcamp in Richtung der
Anfahrtsstraße nach Schloss Elmau. Die Polizei hinderte die Demonstranten am Betreten der Straße, über die die G7-Delegationen anreisen. Mit einem großen Aufgebot trieben die Beamten die Globalisierungsgegner zurück.
In Oberau kurz vor Garmisch versuchten rund 60 Aktivisten nach Angaben der Bundespolizei die Bahngleise zu blockieren. "Die Blockade konnte von Einsatzkräften der Bundespolizei verhindert werden", teilten die Beamten mit. Mit einem Hubschrauber werde nun die Bahnstrecke nach weiteren Demonstranten abgesucht. Der Bahnverkehr wurde unterbrochen.
Der Gipfelort selbst ist weiträumig abgesperrt. Mehr als 20.000 Polizisten sind in Südbayern im Einsatz.Zum Auftakt der Gipfelphase hatten am Samstag knapp 4000 Menschen in Garmisch-Partenkirchen ein weitgehend buntes und friedliches Signal gegen Globalisierung, Armut und staatliche Überwachung gesetzt.
Bei einer Auseinandersetzung während der Demonstration in Garmisch-Partenkirchen wurden allerdings mindestens ein Polizist und mehrere Demonstranten verletzt. Das Aktionsbündnis "Stop G7" sprach von massiver Polizeigewalt. Die Polizei ihrerseits gab an, sie sei provoziert worden.
haz/cw (dpa, epd)