Obama kritisiert Assad als "Tyrann"

US-Präsident Barack Obama hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad als "Tyrann" bezeichnet. Assad "wirft Fassbomben auf unschuldige Kinder", sagte Obama in seiner mit Spannung erwarteten Rede bei der UN-Generaldebatte. Es sei fragwürdig, Assad in dem jahrelangen Bürgerkrieg zu unterstützen, sagte Obama in New York. Nach soviel Blutvergießen und Gemetzel könne es nicht einfach eine Rückkehr zum Status quo vor Beginn des Bürgerkrieges geben.

Streitpunkt Assad

Obama zielte damit auf die Haltung Russlands als auch des Iran, die Assad beide als Machthaber akzeptieren und unterstützen. Moskau hatte sein militärisches Engagement in Syrien zuletzt massiv verstärkt. Russlands Präsident Wladimir Putin, der nach Obama sprechen sollte, sieht Assad als Garanten für den Zusammenhalt Syriens und den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Nach Ansicht Washingtons hat das Assad-Regime Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen begangen. Assad dürfe deshalb nicht Teil eines künftigen Regimes sein. Dennoch zeigte sich Obama bereit, "mit allen Staaten zusammenzuarbeiten" um den Konflikt in Syrien zu lösen, "einschließlich Russland und dem Iran".

Kremlchef Putin hatte am Sonntag die Unterstützung von Assad in einem Interview mit den US-TV-Sendern PBS und CBS verteidigt. "Wenn wir die legitimen Machtstrukturen zerstören, könnten wir eine Situation schaffen, die wir heute in anderen Staaten der Region beobachen, zum Beispiel in Libyen, wo alle staatlichen Institutionen zerfallen sind", sagte Putin.

Sorge vor IS-Anschlägen in Russland

Hauptmotiv für die Moskauer Unterstützung in Syrien sei die Sorge vor Anschlägen der IS-Dschihadisten in Russland. "Mehr als 2000 Kämpfer aus der ehemaligen Sowjetunion befinden sich in Syrien", sagte der russische Präsident. "Es besteht die Gefahr, dass sie zu uns zurückkommen. Anstatt auf sie zu warten, helfen wir lieber Assad im Kampf gegen sie auf dem Territorium Syriens."

Einen russischen Kampfeinsatz im Syrienkrieg schloss Putin hingegen vorerst aus. "Russland wird an keinen Operationen auf dem Territorium Syriens oder in anderen Staaten teilnehmen", sagte Putin in dem Interview mit den US-Sendern. "Derzeit planen wir dies nicht." Russland denke aber darüber nach, wie es die Zusammenarbeit mit Assad ausbauen könne, sagte Putin.

Gespräche zwischen Obama und Putin

Obama und Putin wollen sich trotz ihres unterkühlten Verhältnisses am Rande der Vollversammlung zu einem einstündigen Gespräch treffen. Putin sah sich zuletzt international weitestgehend isoliert, vor allem wegen des russsichen Vorgehens in der Ukraine. Deswegen, aber auch auch wegen der Snowden-Affäre hatten Obama und Putin in den vergangenen zwei Jahren praktisch keinen Kontakt.

cr/SC (dpa, afp, APE)