Obama legt neue Militärstrategie vor
5. Januar 2012
"Unsere Nation befindet sich in einer Phase des Übergangs", schreibt Obama in der Einleitung des Pentagon-Plans, der im Zeichen leerer Staatskassen steht. Neben einer Verringerung der Bodentruppen wird in dem Dokument auch ein kleineres Atomwaffenarsenal angeregt. Dagegen sollen die Fähigkeiten zur Abwehr von Cyber-Angriffen ausgebaut werden.
Der Präsident sagte am Donnerstag im Verteidigungsministerium, dass der Schwerpunkt bei der Verteidigung in Zukunft auf dem asiatisch-pazifischen Raum liege. "Wir werden unsere Präsenz in Asien und im Pazifik stärken, und Kürzungen werden nicht zu Lasten dieser entscheidenden Region erfolgen." Zugleich würden die USA weiterhin in ihre Bündnisse und Allianzen investieren, darunter auch die NATO. Die Schattenseite des verstärkten Blicks nach Asien: Die US-Truppenpräsenz in Europa soll verkleinert werden.
Neuer Zunder für Parteienstreit
Die überarbeitete Verteidigungsstrategie sieht ferner vor, dass sich die Armee von ihrem Ziel verabschiedet, zwei Kriege gleichzeitig führen und gewinnen zu können. Zudem sollen milliardenschwere Rüstungsaufträge verschoben werden. Beobachter gehen davon aus, dass die Pläne den schwelenden Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikanern mitten im Wahlkampf weiter anheizen werden.
Der Präsident sieht die militärische Überlegenheit der USA durch die anstehenden Kürzungen im Verteidigungshaushalt aber nicht gefährdet. "Unser Militär wird schlanker", sagte Obama. Die Welt müsse aber wissen, dass "die Vereinigten Staaten unsere militärische Überlegenheit behalten werden". Die US-Streitkräfte seien auch künftig "agil, flexibel und bereit für die ganze Bandbreite von Eventualitäten und Bedrohungen", sagte Obama.
Kleinere Streitkräfte = größere Risiken?
"Wir schlagen nach einem Jahrzehnt der Kriege ein neues Kapitel auf", betonte Obama. Der langfristige, von massiver Militärpräsenz begleitete Aufbau von Nationen wie dem Irak oder Afghanistan komme indes zu einem Ende. Die Bodentruppen nach den dortigen Kriegen würden verkleinert. Die Prioritäten im Konzept der Nationalen Sicherheit änderten sich nun nach einer Phase langer Kriege nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Verteidigungsminister Leon Panetta merkte an, kleinere Verteidigungsetats in der Zukunft bedeuteten kleinere Streitkräfte und damit auch größere Risiken.
Wegen der hohen Staatsverschuldung der USA soll das Militärbudget des Landes in den kommenden zehn Jahren um 450 Milliarden Dollar (351 Milliarden Euro) heruntergefahren werden.
kle/re (rtr, dpa, afp)